Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.3924 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Senkung des jährlichen Finanzbeitrages an die UNRWA

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Erich von SiebenthalBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Strategie vorzulegen, die eine klare Senkung der Finanzierung des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) vorsieht.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Herr von Siebenthal hat seine Motion zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»

12.03.2020, 12:43 · Amtliches Bulletin · Video

«In den letzten Monaten wurde viel über die UNRWA diskutiert.»

Auszug

In den letzten Monaten wurde viel über die UNRWA diskutiert. Das ist in unser aller Interesse. Erstens gibt es bei der UNRWA Reformbedarf. Das wird mittlerweile breit anerkannt, auch von der UNRWA selbst. Die Schweiz will sich hier an vorderster Stelle einbringen.

12.03.2020, 12:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Strategie vorzulegen, die eine klare Senkung der Finanzierung des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) vorsieht.»

Auszug

Was will meine Motion? Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Strategie vorzulegen, die eine klare Senkung der Finanzierung des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) vorsieht.

12.03.2020, 12:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Strategie vorzulegen, die eine klare Senkung der Finanzierung des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) vorsieht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat entschied zuletzt 2016 die Fortsetzung der Finanzierung des Hilfswerkes der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) für die Jahre 2017 bis 2020.
    • Neben diesem jährlichen Programmbeitrag von 20 Millionen Franken engagiert sich das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten im Jahr 2018 mit 7 Millionen Franken unter anderem zur Unterstützung des Reformprozesses.
    • Als wichtige Beitragszahlerin beteiligt sich die Schweiz aktiv am Reformprozess der UNRWA und bringt sich in die Überlegungen zur Zukunft der Organisation ein.
    • Die Transparenz gegenüber Parlament und Öffentlichkeit über die Resultate der Zusammenarbeit mit multilateralen Organisationen ist ein wichtiges Anliegen des Bundesrates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3924 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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