Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Claudia FriedlSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in Anbetracht der Klimaerhitzung und der damit einhergehenden Erwärmung der Fliessgewässer, im Gewässerschutzgesetz und in dessen Verordnung ein Management der anthropogenen Wärmeeinleitung vorzuschlagen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in Anbetracht der Klimaerhitzung und der damit einhergehenden Erwärmung der Fliessgewässer, im Gewässerschutzgesetz und in dessen Verordnung ein Management der anthropogenen Wärmeeinleitung vorzuschlagen.1
    + 3 mehr
    • Grundsätzlich soll bei Temperaturen über 25 Grad Celsius zum Schutze der standorttypischen Lebensgemeinschaften kein anthropogener Wärmeeintrag mehr zulässig sein.
    • Einzeln zu bewilligende Ausnahmen sollen nur bei akuten Sicherheitsproblemen eines Unternehmens erteilt werden können.
    • Die Regelung muss eine allfällige Ungleichbehandlung von Oberliegern (dürfen einleiten) und Unterliegern (dürfen nicht mehr einleiten) verhindern.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Wassertemperatur ist ein entscheidender Parameter für das Gedeihen der Wasserlebewesen (insbesondere Fische) in den oberirdischen Gewässern.
    • Deshalb enthält die Gewässerschutzverordnung (GSchV, SR 814.201) u. a. die Anforderung, dass durch Wärmeeinträge und -entnahmen die standorttypischen Lebensgemeinschaften nicht beeinträchtigt werden dürfen (Anhang 2 Ziff. 12 Abs. 3).
    • Alle weiteren Regelungen (z. B. kein Wärmeeintrag in ein Gewässer, das wärmer als 25 Grad Celsius ist) stehen unter diesem Vorbehalt.
    • Die Erwärmung der Gewässer in den Sommermonaten findet hauptsächlich in den Seen durch die lange Aufenthaltszeit des Wassers im See statt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3929 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩