Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Isidor BaumannURUri reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, das Bundesgesetz über die Allgemeinverbindlicherklärung von Gesamtarbeitsverträgen (Aveg; SR 221.215.311) wie folgt zu ändern:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der soziale Partnerschaft spielt in unserem Land eine extrem wichtige Rolle.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Diskussion war sehr umfangreich, und ich werde mich darauf beschränken, einige Fakten zu erinnern und Sie aufzufordern, dem Antrag der Kommissionminorität zu folgen, der auf die Ablehnung des Motionärs abzielt. Der soziale Partnerschaft spielt in unserem Land eine extrem wichtige Rolle.

19.12.2019, 11:52 · Amtliches Bulletin · Video

«In Ergänzung zu den Ausführungen der Kollegen Würth und Levrat, denen ich mich anschliessen kann, möchte ich noch ein paar Überlegungen anfügen.»

Auszug

In Ergänzung zu den Ausführungen der Kollegen Würth und Levrat, denen ich mich anschliessen kann, möchte ich noch ein paar Überlegungen anfügen.

19.12.2019, 11:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Titel der Motion steht "Stärkung der Sozialpartnerschaft".»

Auszug

Im Titel der Motion steht "Stärkung der Sozialpartnerschaft". Ich denke, das ist ein unbestrittenes Anliegen aller hier im Saal, hüben wie drüben. Wir bekommen zu diesem Geschäft sehr viel Post, einerseits von Arbeitgeberverbänden, andererseits von Arbeitnehmerverbänden. Die Differenz könnte nicht grösser sein.

19.12.2019, 11:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich will mich nicht auf die für Gesamtarbeitsverträge spezifischen Verästelungen hinauslassen, sondern stelle einfach fest: Wir sind drauf und dran, zwei wirkliche Grundtugenden des Ständerates über den Haufen zu werfen!»

Auszug

Ich will mich nicht auf die für Gesamtarbeitsverträge spezifischen Verästelungen hinauslassen, sondern stelle einfach fest: Wir sind drauf und dran, zwei wirkliche Grundtugenden des Ständerates über den Haufen zu werfen!

19.12.2019, 11:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe grosses Vertrauen in die Weisheit unseres Schwesterrates - doch!»

Auszug

Ich habe grosses Vertrauen in die Weisheit unseres Schwesterrates - doch! Es hat ja geändert, vielleicht wird es jetzt besser. Nein, ernsthaft: Ich habe nicht nur den Sitz von Isidor Baumann übernommen, sondern auch diese Motion, und deshalb vertrete ich sie mit Verve und in seinem Sinne.

19.12.2019, 11:31 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, das Bundesgesetz über die Allgemeinverbindlicherklärung von Gesamtarbeitsverträgen (Aveg; SR 221.215.311) wie folgt zu ändern:1
    + 2 mehr
    • Artikel 1 Aveg, neuer Absatz 4
    • Die Bestimmungen des allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrages gehen sämtlichen Bestimmungen der Kantone vor.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Auffassung, dass die Sozialpartnerschaft ein wichtiger Pfeiler des schweizerischen Erfolgsmodells ist, der sowohl im direkten Ausgleich zwischen Arbeitnehmenden und Arbeitgebenden als auch im politischen Prozess zum Tragen kommt.
    • Die Landes-Gesamtarbeitsverträge sind ein wesentliches Element der Sozialpartnerschaft, und ihre wirtschaftspolitische Bedeutung wird vom Bundesrat durch deren Allgemeinverbindlicherklärung anerkannt.
    • In diesem Sinne ist das mit der Motion verfolgte Anliegen für den Bundesrat nachvollziehbar.
    • Die Stärke der Schweiz liegt aber auch im Willen, ihre Vielfalt in der Einheit zu leben, wie er im Föderalismus zum Ausdruck kommt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3934 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩