Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fabio RegazziTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, für aus dem Ausland stammende Personenwagen, die nicht nach Schweizer oder EU-Vorschriften gebaut sind, die Zulassungsvoraussetzungen/Anforderungen bezüglich des Insassenschutzes bei Front- und Seitenaufprall (verbindlich) festzulegen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, für aus dem Ausland stammende Personenwagen, die nicht nach Schweizer oder EU-Vorschriften gebaut sind, die Zulassungsvoraussetzungen/Anforderungen bezüglich des Insassenschutzes bei Front- und Seitenaufprall (verbindlich) festzulegen.1
    + 2 mehr
    • Bisher verlangen die Strassenverkehrsämter zur Prüfung der Zulassungsvoraussetzungen solcher Fahrzeuge von den Importeuren individuelle Bestätigungen und Zertifikate.
    • Deren Erbringung ist bürokratisch und wirkt als technisches Handelshemmnis.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Schweiz hat für die Zulassung von Personenwagen die EU-Vorschriften übernommen.
    • Der Nachweis der Übereinstimmung mit den EU-Vorschriften obliegt dem Importeur bzw. dem Fahrzeughalter.
    • Dies ist sehr einfach möglich, beispielsweise mit einem Certificate of Conformity (CoC).
    • Wer die Konformität mit aussereuropäischen Vorschriften nachweist, profitiert nach den Weisungen vom 27. Februar 2014 des Bundesamtes für Strassen (Astra) von einer vereinfachten Zulassung (ohne Zusatzprüfung), wenn die ausländischen Vorschriften als gleichwertig mit den EU-Vorschriften anerkannt sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3944 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩