Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Artikel 29ff.1
    + 3 mehr
    • der CO2-Verordnung vom 30. November 2012 (SR 641.711) dahingehend anzupassen, dass die Handelbarkeit von CO2-Emissionen neu während des gesamten Abrechnungsjahres möglich ist.
    • Dies soll insbesondere für Importeure Anreize schaffen, umweltfreundliche Fahrzeuge einzuführen und dadurch die CO2-Zielvorgaben zu unterschreiten, was zu einer Preissenkung bei umweltfreundlichen Fahrzeugen führt.
    • Die ehrgeizigen CO2-Ziele (z. B. Referenzjahr 2020: 95 Gramm CO2 pro Kilometer) sind davon unberührt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Ziel der CO2-Emissionsvorschriften ist es, die CO2-Emissionen der neuen Personenwagen, Lieferwagen und leichten Sattelschlepper zu senken.
    • Der Bundesrat hatte ein Handelssystem zur CO2-Absenkung im Vorfeld der Einführung der CO2-Emissionsvorschriften geprüft, verwarf es aber dann zugunsten der heutigen Regulierung.
    • Bereits mit der heutigen Ausgestaltung der CO2-Emissionsvorschriften steht den Importeuren ein System mit hoher Flexibilität zur Verfügung.
    • So können sie durch die Flottenabrechnung Fahrzeuge mit hohen Emissionen durch Fahrzeuge mit tieferen Emissionen ausgleichen sowie mit anderen Importeuren Emissionsgemeinschaften gründen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3945 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩