
← Start18.3972 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Ausgewogene Zusammensetzung der Eidgenössischen Kommission für nukleare Sicherheit
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Beat Jans
BJSP
BSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
- Mehrere Mitglieder der Kommission für nukleare Sicherheit (KNS) treten auf das Ende der Legislatur zurück.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Mehrere Mitglieder der Kommission für nukleare Sicherheit (KNS) treten auf das Ende der Legislatur zurück.1
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- Die heutige Zusammensetzung der KNS geriet in Vergangenheit verschiedentlich in die Kritik.
- Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Wie gedenken er und das UVEK sicherzustellen, dass die KNS künftig ausgewogen besetzt wird?
- Welche Kriterien bestehen zusätzlich zu Artikel 7a VKNS, damit eine möglichst hohe Unabhängigkeit künftiger Mitglieder gewährleistet werden kann?1
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Antwort des Bundesrates
- Um ihren Auftrag erfüllen zu können, müssen die Mitglieder der Eidgenössischen Kommission für nukleare Sicherheit (KNS) in erster Linie Fachleute aus den einschlägigen Gebieten der Wissenschaft und Technik sein, wie das in Artikel 7 der Verordnung vom 12. November 2008 über die Eidgenössische Kommission für nukleare Sicherheit (VKNS; SR 732.16) festgehalten ist.1
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- Bei der Gewichtung der zu berücksichtigenden Fachgebiete stehen die sicherheitstechnischen Belange der aktuell in der Schweiz betriebenen Kernanlagen sowie die Entsorgung nuklearer Abfälle im Vordergrund.
- Daneben werden allgemeine Zielsetzungen für eine ausgewogene Zusammensetzung betreffend Vertretung der Geschlechter und Sprachgemeinschaften berücksichtigt.
- Die umfangreichen Anforderungen an die Unabhängigkeit der Kommissionsmitglieder in Artikel 7a VKNS wurden mit der Verordnungsrevision vom 20. November 2013 eingeführt.
- Mit diesen Anforderungen wird eine grösstmögliche Unabhängigkeit der Mitglieder gewährleistet.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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