Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ruth HumbelAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine gesetzliche Rechtsgrundlage zu unterbreiten, welche Anreize für Krankenversicherte schafft, das elektronische Patientendossier (EPD) für die Verhütung nichtübertragbarer Krankheiten zu nutzen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine gesetzliche Rechtsgrundlage zu unterbreiten, welche Anreize für Krankenversicherte schafft, das elektronische Patientendossier (EPD) für die Verhütung nichtübertragbarer Krankheiten zu nutzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Einschätzung der Motionärin, dass mit Gesundheitsförderung und Prävention die Krankheitslast gemindert und damit auch eine Dämpfung der Ausgaben für die Behandlung von Krankheiten erreicht werden kann.
    • Die Förderung eines gesundheitsgerechten Verhaltens durch den Einsatz digitaler Instrumente ist denn auch eine der Massnahmen der Nationalen Strategie zur Prävention nichtübertragbarer Krankheiten 2017-2024 (NCD-Strategie; Massnahme 2.6, "Die Nutzung neuer Technologien fördern").
    • Dennoch lehnt der Bundesrat die vorgeschlagene Gesetzesänderung aus den folgenden drei Gründen ab:
    • In der Krankenversicherung gilt das Solidaritätsprinzip.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3976 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩