Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Prisca Birrer-HeimoLULuzern reicht Motion ein.
  • Aus Gründen des Vorsorgeprinzips und als unterstützende Massnahme zur Erfüllung von Artikel 27 Absatz 1 GschG sollen bei der geplanten Änderung der Gewässerschutzverordnung folgende Grundsätze berücksichtigt werden:1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Aus Gründen des Vorsorgeprinzips und als unterstützende Massnahme zur Erfüllung von Artikel 27 Absatz 1 GschG sollen bei der geplanten Änderung der Gewässerschutzverordnung folgende Grundsätze berücksichtigt werden:1
    + 2 mehr
    • Gewässer sind pestizidfrei zu halten.
    • Der bisherige generische Anforderungswert von 0,1 Mikrogramm pro Liter darf nicht überschritten werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Gewässerschutzrecht bezweckt, die Gewässer vor nachteiligen Einwirkungen zu schützen und die Verunreinigung der Gewässer möglichst gering zu halten.
    • Die bisherigen Regelungen konnten aber nicht verhindern, dass Pflanzen und Tiere in zahlreichen Gewässern durch Mikroverunreinigungen stark beeinträchtigt werden.
    • Die laufende Revision der Gewässerschutzverordnung (GSchV, SR 814.201) sieht neue, differenzierte Anforderungswerte (Grenzwerte) für ausgewählte Stoffe vor, um die Wasserlebewesen gezielt vor den problematischen Stoffen zu schützen.
    • Die Grundsätze 1 und 2 der Motionärin, welche Fliessgewässer praktisch ohne Pestizidrückstände (Pflanzenschutzmittel und Biozide) fordern, wären nur mit einem weitgehenden Pestizidverbot zu erreichen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4040 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩