
← Start18.4040 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Reinhaltegebot beim Gewässerschutz respektieren!
Erledigt
Eingereicht vonPrisca Birrer-Heimo
PBSP
LULuzern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Prisca Birrer-Heimo
PBSP
LULuzern reicht Motion ein.
- Aus Gründen des Vorsorgeprinzips und als unterstützende Massnahme zur Erfüllung von Artikel 27 Absatz 1 GschG sollen bei der geplanten Änderung der Gewässerschutzverordnung folgende Grundsätze berücksichtigt werden:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Aus Gründen des Vorsorgeprinzips und als unterstützende Massnahme zur Erfüllung von Artikel 27 Absatz 1 GschG sollen bei der geplanten Änderung der Gewässerschutzverordnung folgende Grundsätze berücksichtigt werden:1
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- Gewässer sind pestizidfrei zu halten.
- Der bisherige generische Anforderungswert von 0,1 Mikrogramm pro Liter darf nicht überschritten werden.1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Das Gewässerschutzrecht bezweckt, die Gewässer vor nachteiligen Einwirkungen zu schützen und die Verunreinigung der Gewässer möglichst gering zu halten.
- Die bisherigen Regelungen konnten aber nicht verhindern, dass Pflanzen und Tiere in zahlreichen Gewässern durch Mikroverunreinigungen stark beeinträchtigt werden.
- Die laufende Revision der Gewässerschutzverordnung (GSchV, SR 814.201) sieht neue, differenzierte Anforderungswerte (Grenzwerte) für ausgewählte Stoffe vor, um die Wasserlebewesen gezielt vor den problematischen Stoffen zu schützen.
- Die Grundsätze 1 und 2 der Motionärin, welche Fliessgewässer praktisch ohne Pestizidrückstände (Pflanzenschutzmittel und Biozide) fordern, wären nur mit einem weitgehenden Pestizidverbot zu erreichen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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