
← Start18.4044 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Wurden die Eltern vergessen, die schwerkranke Kinder oder Kinder mit Behinderungen betreuen?
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Benjamin Roduit
BRMIT
VSWallis reicht Interpellation ein.
- Eine Vorlage zur "Angehörigenbetreuung" ist gegenwärtig in der Vernehmlassung.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Eine Vorlage zur "Angehörigenbetreuung" ist gegenwärtig in der Vernehmlassung.1
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- Der erläuternde Bericht anerkennt, dass "Familienmitglieder gegenüber Kindern ...
- unverzichtbare Betreuungs- und Pflegeaufgaben" übernehmen.
- Er hält auch fest, dass "bei Kindern ...
- die akuten Krankheitsphasen sehr betreuungs- und pflegeintensiv (sind), da sie bei jedem Arztbesuch oder Spitalaufenthalt von mindestens einem Elternteil begleitet werden müssen".1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Zurzeit ist der Erlassentwurf und der erläuternde Bericht zur Betreuungsentschädigung für Eltern schwer beeinträchtigter oder verunfallter Kinder in der Vernehmlassung.1
+ 4 mehr
- Die Vernehmlassung dauerte bis am 16. November 2018.
- Der Bundesrat wird im Rahmen der Auswertung der Vernehmlassungsantworten und im Hinblick auf eine allfällige Ausarbeitung einer Botschaft die Koordination zwischen einer Entschädigung für betreuende Angehörige und dem Intensivpflegezuschlag (IPZ) einer vertieften Überprüfung unterziehen.
- Dabei wird er auch die Argumente des Interpellanten einbeziehen und allenfalls eine entsprechende Änderung im Bundesgesetz über die Invalidenversicherung vorschlagen.
- Die Regeln zur Streichung der Hilflosenentschädigung (HE) bei Erwachsenen hängen damit zusammen, dass ihre Situation in der Regel konstant und ihr HE-Betrag daher jeden Monat gleich ist.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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