
← Start18.4045 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Massnahmen zur Umsetzung der Empfehlungen des Uno-Kinderrechtsausschusses vom 4. Februar 2015
Erledigt
Eingereicht vonMathias Reynard
MRSP
VSWallis
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Mathias Reynard
MRSP
VSWallis reicht Interpellation ein.
- 2015 formulierte der Uno-Kinderrechtsausschuss - basierend auf dem Staatenbericht und dem Bericht der Nichtregierungsorganisationen - 108 Empfehlungen an die Schweiz mit dem Ziel, die Lücken in der Umsetzung der Uno-Kinderrechtskonvention zu schliessen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- 2015 formulierte der Uno-Kinderrechtsausschuss - basierend auf dem Staatenbericht und dem Bericht der Nichtregierungsorganisationen - 108 Empfehlungen an die Schweiz mit dem Ziel, die Lücken in der Umsetzung der Uno-Kinderrechtskonvention zu schliessen.1
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- Laut der bundesrätlichen Antwort auf die Frage 18.5141 steht der Beschluss über die von einer Arbeitsgruppe staatlicher Akteure infolge der Empfehlungen erarbeiteten Massnahmen unmittelbar bevor.
- Nichtregierungsorganisationen sollen nicht nur im Berichterstattungsprozess eine tragende Rolle spielen, sondern auch nach dem Beschluss über die Massnahmen bei der Umsetzung ebendieser einbezogen werden.
- Seit der Ratifizierung der Kinderrechtskonvention durch die Schweiz 1997 kam es zu grossen Verzögerungen in der Berichterstattung gegenüber dem Kinderrechtsausschuss.
- Trotz mehrfacher Empfehlung zur Erarbeitung einer nationalen Strategie zur Umsetzung der Kinderrechtskonvention in der Schweiz blieb auch diese bisher aus.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat wird voraussichtlich Ende 2018 über die zu treffenden Massnahmen auf Bundesebene zur Schliessung von Lücken bei der Umsetzung der Kinderrechtskonvention (SR 0.107) entscheiden.1
+ 4 mehr
- Die Analyse zum Umsetzungsstand der Empfehlungen Anfang 2016 hat ergeben, dass nebst den Massnahmen, über welche der Bundesrat entscheidet, praktisch die Hälfte der Empfehlungen des Kinderrechtsausschusses bis 2020 anderweitig in Umsetzung begriffen ist beziehungsweise zum Teil bereits umgesetzt ist.
- Dieser Zeitrahmen wird dem Berichterstattungsrhythmus gerecht.
- Der Kinderrechtsausschuss erwartet nicht, dass die Empfehlungen von 2015 für den nächsten Staatenbericht bereits vollumfänglich umgesetzt sind.
- Vielmehr interessieren ihn die Bestrebungen, welche bis dahin unternommen worden sind.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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