Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.405 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Taten statt Worte. Abgabe für Radio und Fernsehen für Unternehmen streichen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Gregor RutzZHZürich reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Doch noch ein kurzes Wort zu Kollege Germann: Man glaubt sich hier im falschen Film zu befinden.»

Auszug

Doch noch ein kurzes Wort zu Kollege Germann: Man glaubt sich hier im falschen Film zu befinden. Der Kommissionssprecher hat es ausgeführt: Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes hat eine Problematik der Tarifgestaltung aufgeworfen. Diese Problematik wird angegangen.

17.12.2019, 12:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe den Ausführungen des Kommissionssprechers gut zugehört und stimme mit ihm überein, was die Ablehnung der No-Billag-Initiative betrifft.»

Auszug

Ich habe den Ausführungen des Kommissionssprechers gut zugehört und stimme mit ihm überein, was die Ablehnung der No-Billag-Initiative betrifft. Diese ist tatsächlich sehr deutlich erfolgt.

17.12.2019, 12:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Es tut mir leid, dass ich heute Morgen wiederholt zu Wort gekommen bin.»

Auszug

Es tut mir leid, dass ich heute Morgen wiederholt zu Wort gekommen bin. Die neue Abgabe für Radio und Fernsehen geht auf die Revision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen zurück, welches das Volk am 14. Juni 2015 angenommen hatte und welches erst am 1. Januar 2019 in Kraft getreten ist.

17.12.2019, 12:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor.»

17.12.2019, 12:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Streichung wird offensichtlich keine Senkung der Radio- und Fernsehgebühr für die Haushalte zur Folge haben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Diese Streichung wird offensichtlich keine Senkung der Radio- und Fernsehgebühr für die Haushalte zur Folge haben. Die SRG hat mitgeteilt, dass sie ihren Budgethaushalt gemäss den ihr zugewiesenen Beträgen neu kalibriert.

11.09.2019, 20:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 15 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 1 mehr
    • Artikel 68 des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40) sowie, soweit nötig, die weiteren damit in Zusammenhang stehenden Erlasse seien dahingehend zu ändern, dass Unternehmen die Abgabe für Radio und Fernsehen nicht mehr zu entrichten haben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.405 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.9.2019 — Herbstsession 2019 · 106:68 (4 Enth.)
    ↩