Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Cybersicherheit in der Schweiz erfordert solide Grundlagen.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat wird daher beauftragt, in den kommenden sechs Monaten einen abschliessenden interdepartementalen Bericht zur Sicherheitspolitik zu erstellen, der die folgenden Themen umfasst: erkannte Bedrohungen im Cyberbereich, Art und Ausmass der bisherigen Angriffe sowie Massnahmen, die in Bezug auf die Cybersicherheit und die Cyberabwehr ergriffen wurden.
    • Zusätzlich soll der Bericht auch auf die nachstehenden Bereiche eingehen: Entwicklung der Gesellschaft, internationale Praxis, Risiko, an Souveränität einzubüssen aufgrund von Abhängigkeiten gegenüber ausländischen Leistungserbringern, gesetzliche Grundlagen usw. Der Bericht soll jährlich aktualisiert werden.
    • Es soll zudem die Meinung der Kantone, der akademischen Kreise und der Berufsverbände mit einfliessen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich der Wichtigkeit einer soliden Analyse der Bedrohungen, Instrumente und Massnahmen für die Sicherheitspolitik der Schweiz bewusst.
    • Das gilt auch für Cyberbedrohungen.
    • Es werden regelmässig Berichte sowohl allgemeiner strategischer Ausrichtung wie auch spezifisch zur Cybersicherheit erarbeitet:
    • Berichte des Bundesrates über die Aussen- und Sicherheitspolitik der Schweiz und jährliche Lageberichte des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) und des Bundesamtes für Polizei (Fedpol): Diese Berichte enthalten umfassende Analysen der aktuellen Bedrohungslage, inkl. Cybersicherheit.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4051 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩