
← Start18.4064 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Stärkung des Einflusses der chinesischen Behörden und Konsequenzen für die tibetische Gemeinschaft in der Schweiz. Reagiert der Bundesrat?
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Lisa Mazzone
LM
GRÜGEGenf reicht Interpellation ein.
- Während sich die Menschenrechtslage in Tibet verschlechtert, versucht China, seinen Einfluss als politische und wirtschaftliche Weltmacht auszuweiten.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Während sich die Menschenrechtslage in Tibet verschlechtert, versucht China, seinen Einfluss als politische und wirtschaftliche Weltmacht auszuweiten.1
+ 4 mehr
- Die Schweiz hat vor fünf Jahren ein Freihandelsabkommen mit China abgeschlossen.
- Seitdem ist eine Annäherung zwischen der Schweiz und China zu beobachten.
- Bundesrat Ignazio Cassis sprach daher anlässlich seines China-Besuchs im April von einem historischen Höhepunkt der Beziehung.
- Bundesrätin Doris Leuthard ist im August und Bundesrat Johann Schneider-Ammann im September erneut nach China gereist.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat stellt fest, dass der wirtschaftliche und ideologische Einfluss Chinas in der Schweiz im Steigen begriffen ist, wie dies auch im Bericht des Nachrichtendienstes des Bundes "Sicherheit Schweiz - Lagebericht 2016" ausgeführt wird.1
+ 3 mehr
- Diese Entwicklungen betreffen auch die im Exil lebende tibetische Gemeinschaft in der Schweiz.
- Der Bundesrat hält den Schutz der Privatsphäre und der verschiedenen Freiheiten, einschliesslich der Meinungsfreiheit, als Rechtsgüter von grundlegender Bedeutung sehr hoch.
- Er tritt im In- und Ausland mit Nachdruck für diese Rechte ein.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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