Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.4064 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Stärkung des Einflusses der chinesischen Behörden und Konsequenzen für die tibetische Gemeinschaft in der Schweiz. Reagiert der Bundesrat?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Lisa MazzoneGEGenf reicht Interpellation ein.
  • Während sich die Menschenrechtslage in Tibet verschlechtert, versucht China, seinen Einfluss als politische und wirtschaftliche Weltmacht auszuweiten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Während sich die Menschenrechtslage in Tibet verschlechtert, versucht China, seinen Einfluss als politische und wirtschaftliche Weltmacht auszuweiten.1
    + 4 mehr
    • Die Schweiz hat vor fünf Jahren ein Freihandelsabkommen mit China abgeschlossen.
    • Seitdem ist eine Annäherung zwischen der Schweiz und China zu beobachten.
    • Bundesrat Ignazio Cassis sprach daher anlässlich seines China-Besuchs im April von einem historischen Höhepunkt der Beziehung.
    • Bundesrätin Doris Leuthard ist im August und Bundesrat Johann Schneider-Ammann im September erneut nach China gereist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat stellt fest, dass der wirtschaftliche und ideologische Einfluss Chinas in der Schweiz im Steigen begriffen ist, wie dies auch im Bericht des Nachrichtendienstes des Bundes "Sicherheit Schweiz - Lagebericht 2016" ausgeführt wird.1
    + 3 mehr
    • Diese Entwicklungen betreffen auch die im Exil lebende tibetische Gemeinschaft in der Schweiz.
    • Der Bundesrat hält den Schutz der Privatsphäre und der verschiedenen Freiheiten, einschliesslich der Meinungsfreiheit, als Rechtsgüter von grundlegender Bedeutung sehr hoch.
    • Er tritt im In- und Ausland mit Nachdruck für diese Rechte ein.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4064 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩