
← Start18.4065 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Nachtleben in Schweizer Städten und Lärmschutz im öffentlichen Raum
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Sibel Arslan
SA
GRÜBSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
- Ein attraktives Freizeitangebot in der Nacht ist für die Schweizer Städte ein zunehmend wichtiger Wettbewerbsfaktor.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Ein attraktives Freizeitangebot in der Nacht ist für die Schweizer Städte ein zunehmend wichtiger Wettbewerbsfaktor.1
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- Im nationalen Massnahmenplan zur Verringerung der Lärmbelastung vom 28. Juni 2017 (Bericht 15.3840) erkennt der Bundesrat, dass der Umgang mit Alltags- und Freizeitlärm in der Lärmschutzpolitik an Bedeutung gewinnt und dass diesbezüglich ein Verbesserungspotenzial besteht.
- Lärmemissionen werden in den Kantonen auf der Basis von Rechtsgrundlagen beurteilt, die auf Gewerbe- und Verkehrslärm ausgerichtet sind.
- Die Vollzugsbehörden müssen diese Rechtsgrundlagen auch für die Regulierung von Menschen- und Veranstaltungslärm oder allgemeinem Freizeitlärm anwenden.
- Die daraus resultierende Rechtsunsicherheit in der Auslegung führt zu einer in den Kantonen uneinheitlichen Praxis sowie zu einem übermässig restriktiven Vollzug in den Innenstädten.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Aufgrund der zunehmenden Siedlungsverdichtung, der Entwicklung zur 24-Stunden-Gesellschaft und der gleichzeitig steigenden Ansprüche an eine gesunde und damit auch ruhige Umgebung nehmen die Konflikte zwischen Freizeitlärm und Wohnnutzungen zu.1
+ 4 mehr
- Im vom Bundesrat am 28. Juni 2017 verabschiedeten Nationalen Massnahmenplan zur Verringerung der Lärmbelastung wird deshalb auch die Problematik des Freizeitlärms behandelt.
- Gaststätten und die mit ihnen einhergehenden Vor- und Nachteile sollen nach Auffassung des Bundesrates in erster Linie im lokalen Kontext sachgerecht beurteilt werden.
- Der bundesrechtliche Rahmen im Bereich Lärmschutz wird vom Raumplanungsrecht und vom Umweltschutzrecht vorgegeben.
- Insbesondere das Umweltschutzgesetz verlangt, dass der Lärm von Gaststätten so weit begrenzt wird, dass er weder schädlich noch lästig werden kann.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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