Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.4065 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Nachtleben in Schweizer Städten und Lärmschutz im öffentlichen Raum

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sibel ArslanBSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
  • Ein attraktives Freizeitangebot in der Nacht ist für die Schweizer Städte ein zunehmend wichtiger Wettbewerbsfaktor.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ein attraktives Freizeitangebot in der Nacht ist für die Schweizer Städte ein zunehmend wichtiger Wettbewerbsfaktor.1
    + 4 mehr
    • Im nationalen Massnahmenplan zur Verringerung der Lärmbelastung vom 28. Juni 2017 (Bericht 15.3840) erkennt der Bundesrat, dass der Umgang mit Alltags- und Freizeitlärm in der Lärmschutzpolitik an Bedeutung gewinnt und dass diesbezüglich ein Verbesserungspotenzial besteht.
    • Lärmemissionen werden in den Kantonen auf der Basis von Rechtsgrundlagen beurteilt, die auf Gewerbe- und Verkehrslärm ausgerichtet sind.
    • Die Vollzugsbehörden müssen diese Rechtsgrundlagen auch für die Regulierung von Menschen- und Veranstaltungslärm oder allgemeinem Freizeitlärm anwenden.
    • Die daraus resultierende Rechtsunsicherheit in der Auslegung führt zu einer in den Kantonen uneinheitlichen Praxis sowie zu einem übermässig restriktiven Vollzug in den Innenstädten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Aufgrund der zunehmenden Siedlungsverdichtung, der Entwicklung zur 24-Stunden-Gesellschaft und der gleichzeitig steigenden Ansprüche an eine gesunde und damit auch ruhige Umgebung nehmen die Konflikte zwischen Freizeitlärm und Wohnnutzungen zu.1
    + 4 mehr
    • Im vom Bundesrat am 28. Juni 2017 verabschiedeten Nationalen Massnahmenplan zur Verringerung der Lärmbelastung wird deshalb auch die Problematik des Freizeitlärms behandelt.
    • Gaststätten und die mit ihnen einhergehenden Vor- und Nachteile sollen nach Auffassung des Bundesrates in erster Linie im lokalen Kontext sachgerecht beurteilt werden.
    • Der bundesrechtliche Rahmen im Bereich Lärmschutz wird vom Raumplanungsrecht und vom Umweltschutzrecht vorgegeben.
    • Insbesondere das Umweltschutzgesetz verlangt, dass der Lärm von Gaststätten so weit begrenzt wird, dass er weder schädlich noch lästig werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4065 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩