Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.4075 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Investitionssicherheit für E-LKW

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jürg GrossenBEBern reicht Interpellation ein.
  • Gemäss Bundesbeschluss zum Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) - Artikel 131 der Bundesverfassung - ist für elektrisch angetriebene Kraftfahrzeuge künftig eine sogenannte "E-Abgabe" im Sinne eines Treibstoffzolläquivalents zu erheben.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gemäss Bundesbeschluss zum Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) - Artikel 131 der Bundesverfassung - ist für elektrisch angetriebene Kraftfahrzeuge künftig eine sogenannte "E-Abgabe" im Sinne eines Treibstoffzolläquivalents zu erheben.1
    + 2 mehr
    • Ist der Bundesrat in diesem Zusammenhang bereit:
    • bis mindestens Ende 2028 auf die Erhebung einer E-Abgabe für elektrisch angetriebene Lastkraftwagen (E-LKW) zu verzichten?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Im Rahmen der sich in Arbeit befindenden Konzipierung einer Abgabe auf Elektrofahrzeuge gilt es zu klären, welche Fahrzeugarten zu welchem Zeitpunkt der Abgabe auf Elektrofahrzeuge unterstellt werden.1
    + 4 mehr
    • Zur entsprechenden Gesetzesvorlage wird der Bundesrat eine Vernehmlassung eröffnen und durch das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation durchführen lassen, bevor er sie den eidgenössischen Räten unterbreitet.
    • Nach Artikel 1 des Schwerverkehrsabgabegesetzes vom 19. Dezember 1997 (SVAG; SR 641.81) soll der Schwerverkehr mit der LSVA die ihm zurechenbaren Wegekosten und Kosten zulasten der Allgemeinheit langfristig decken, soweit er für diese nicht bereits durch andere Leistungen oder Abgaben aufkommt.
    • Dabei ist insbesondere der Grundsatz der verursachergerechten Anlastung der ungedeckten Kosten zu beachten.
    • Grundsätzlich verursacht der Schwerverkehr auch mit elektrischem Antrieb externe Kosten, so für Stau und Unfälle.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4075 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩