Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.4082 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Massnahmen zur Umsetzung der Empfehlungen des UN-Kinderrechtsausschusses vom 4. Februar 2015

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Liliane Maury PasquierGEGenf reicht Interpellation ein.
  • 2015 formulierte der UN-Kinderrechtsausschuss - basierend auf dem Staatenbericht und dem Bericht der Nichtregierungsorganisationen - 108 Empfehlungen an die Schweiz mit dem Ziel, die Lücken in der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention zu schliessen.1

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📡 Stimmen & Zitate3

«Ihre Interpellation, Frau Maury Pasquier, wirft die Frage des Zeitplans auf, wie der Bundesrat die Umsetzung der Empfehlungen umsetzt, die 2015 vom UNO-Kinderrechtsausschuss gemacht wurden, sowie die Frage – wie Sie am Schluss Ihrer Intervention erinnert haben – der Partizipati…»Automatisch übersetzt (Französisch)

27.11.2018, 10:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Februar 2015 richtete der UNO-Kinderrechtsausschuss an die Schweiz 108 Empfehlungen, um die Lücken bei der Umsetzung der UNO-Kinderrechtskonvention zu schliessen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Im Februar 2015 richtete der UNO-Kinderrechtsausschuss an die Schweiz 108 Empfehlungen, um die Lücken bei der Umsetzung der UNO-Kinderrechtskonvention zu schliessen.

27.11.2018, 10:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Interpellantin ist mit der schriftlichen Antwort des Bundesrates nicht zufrieden. Sie beantragt die Eröffnung der Diskussion. – Niemand widerspricht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

27.11.2018, 10:05 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • 2015 formulierte der UN-Kinderrechtsausschuss - basierend auf dem Staatenbericht und dem Bericht der Nichtregierungsorganisationen - 108 Empfehlungen an die Schweiz mit dem Ziel, die Lücken in der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention zu schliessen.1
    + 4 mehr
    • Laut der bundesrätlichen Antwort auf die Frage 18.5141 steht der Beschluss über die von einer Arbeitsgruppe staatlicher Akteure infolge der Empfehlungen erarbeiteten Massnahmen unmittelbar bevor.
    • Nichtregierungsorganisationen sollen nicht nur im Berichterstattungsprozess eine tragende Rolle spielen, sondern auch nach dem Beschluss über die Massnahmen bei der Umsetzung ebendieser einbezogen werden.
    • Seit der Ratifizierung der Kinderrechtskonvention durch die Schweiz 1997 kam es zu grossen Verzögerungen in der Berichterstattung gegenüber dem UN-Kinderrechtsausschuss.
    • Trotz mehrfacher Empfehlung zur Erarbeitung einer nationalen Strategie zur Umsetzung der Kinderrechtskonvention in der Schweiz blieb auch diese bisher aus.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat wird voraussichtlich Ende 2018 über die zu treffenden Massnahmen auf Bundesebene zur Schliessung von Lücken bei der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention (SR 0.107) entscheiden.1
    + 4 mehr
    • Die Analyse zum Umsetzungsstand der Empfehlungen Anfang 2016 hat ergeben, dass nebst den Massnahmen, über welche der Bundesrat entscheidet, praktisch die Hälfte der Empfehlungen des UN-Kinderrechtsausschusses bis 2020 anderweitig in Umsetzung begriffen ist beziehungsweise zum Teil bereits umgesetzt ist.
    • Dieser Zeitrahmen wird dem Berichterstattungsrhythmus gerecht.
    • Der UN-Kinderrechtsausschuss erwartet nicht, dass die Empfehlungen von 2015 für den nächsten Staatenbericht bereits vollumfänglich umgesetzt sind.
    • Vielmehr interessieren ihn die Bestrebungen, welche bis dahin unternommen worden sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4082 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩