Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die ordentliche Franchise gemäss Verordnung über die Krankenversicherung auf 500 Franken festzusetzen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Es ist sehr schwierig, auf Ihre Frage, Frau Gysi, zu antworten, weil man nicht vorhersagen kann, was passieren wird, wenn der Grundbetrag der Franchise um 200 Franken erhöht wird.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es ist sehr schwierig, auf Ihre Frage, Frau Gysi, zu antworten, weil man nicht vorhersagen kann, was passieren wird, wenn der Grundbetrag der Franchise um 200 Franken erhöht wird. Das Einzige, was man tun kann, ist, sich auf die bisherigen Erhöhungen zu beziehen und zu versuchen, zu sehen, welche Auswirkungen sie hatten.

14.03.2019, 12:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Geschätzter Herr Bundesrat, es wird jetzt von den Einsparungen gesprochen, die diese Franchisenerhöhung bringen würde. Wo fallen diese Einsparungen an? Wen betreffen sie dann ganz konkret?»

14.03.2019, 12:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat hat sich bereits mehrmals mit der Frage der Franchisen befasst und hat sich im Übrigen bereits im März 2017 mit einer identischen Motion befasst.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat hat sich bereits mehrmals mit der Frage der Franchisen befasst und hat sich im Übrigen bereits im März 2017 mit einer identischen Motion befasst. Er hat sich auch in gleichen Worten zur Motion Ihrer Kommission geäussert.

14.03.2019, 12:49 · Amtliches Bulletin · Video

«La signora Yvonne Feri non accetta piú domande.»

14.03.2019, 12:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Lieber Kollege Giezendanner, Sie waren heute nicht Kommissionssprecher.»

Auszug

Lieber Kollege Giezendanner, Sie waren heute nicht Kommissionssprecher. Sie sind in dieser Frage tatsächlich meistens zuverlässig. Ich glaube, ich schliesse jetzt die Fragerunde.

14.03.2019, 12:48 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 49 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die ordentliche Franchise gemäss Verordnung über die Krankenversicherung auf 500 Franken festzusetzen.1
    + 1 mehr
    • Eine Minderheit (Feri Yvonne, Carobbio Guscetti, Graf Maya, Gysi, Heim, Piller Carrard, Ruiz Rebecca) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die vorliegende Motion lautet gleich wie die Motion 16.4044 Giezendanner (Krankenversicherung.
    • Franchise auf 500 Franken festsetzen).
    • Die Argumente, die der Bundesrat in seiner Stellungnahme vom 3. März 2017 vorgebracht hat, haben immer noch Gültigkeit.
    • Der Bundesrat betont, dass in der Schweiz die Kostenbeteiligung der Versicherten im internationalen Vergleich hoch ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4096 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.3.2019 — Frühjahrssession 2019 · 21:162
    ↩