Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bea HeimSOSolothurn reicht Interpellation ein.
  • Vertraulichkeit ist eine Voraussetzung für das Funktionieren interner Fehlermeldesysteme in Schweizer Spitälern.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Vertraulichkeit ist eine Voraussetzung für das Funktionieren interner Fehlermeldesysteme in Schweizer Spitälern.1
    + 4 mehr
    • Sie sind zur Stärkung der Sicherheits- und Qualitätskultur, wie sie die Motion der SGK-N 17.3974, "Schadenprävention und Umgang mit Schäden bei medizinischen Behandlungen", verlangt, gedacht.
    • Zwei Bundesgerichtsentscheide von 2016 setzen nun die Vertraulichkeit des Cirs aufs Spiel.
    • Sie erlauben der Justiz, die Cirs-Daten für Ermittlungen zu nutzen.
    • "Das wäre das Ende eines der wichtigsten Instrumente, um die Sicherheit und Qualität in Spitälern zu erhöhen", sagt z. B. die für das Cirs Verantwortliche des Kantonsspitals Tessin.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Fehlermeldesysteme dienen dem präventiven Schutz der Patientinnen und Patienten vor schädlichen Ereignissen.1
    + 4 mehr
    • Sie bilden die Grundlage für die Analyse von systembezogenen Fehlern, Risiken, kritischen Ereignissen und Beinahe-Schäden in Einrichtungen des Gesundheitswesens.
    • Sie tragen damit zur Förderung einer konstruktiven Sicherheits- und Fehlermeldekultur der Leistungserbringer bei.
    • Bundesrechtlich sind die Tarifpartner für präventive Massnahmen zuständig laut Artikel 59d Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 77 der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV; SR 832.102).
    • Präventiv sind auch die kantonalen Aufsichtsbehörden tätig, indem sie dafür sorgen, dass die minimalen Voraussetzungen für die Berufsausübung und das Führen von Betrieben eingehalten werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4118 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩