Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Verena HerzogTGThurgau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert sicherzustellen, dass in der Schweiz die zur Implantation in den menschlichen Körper zugelassenen Medizinprodukte sicher und verlässlich sind.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Der Bundesrat hat mir mitgeteilt, dass er zum Bundesratsentscheid nichts mehr hinzuzufügen hat. Der Bundesrat schlägt vor, die Motion abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

29.10.2020, 19:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Was ist das wertvollste Gut, das wir Menschen überhaupt haben?»

Auszug

Was ist das wertvollste Gut, das wir Menschen überhaupt haben? Richtig, die Gesundheit. Sie ist die Basis für alles andere. Das ist auch der Kern meiner Motion.

29.10.2020, 19:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert sicherzustellen, dass in der Schweiz die zur Implantation in den menschlichen Körper zugelassenen Medizinprodukte sicher und verlässlich sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat unterstützt das Anliegen der Motionärin für sichere und verlässliche Implantate in der Schweiz.
    • Er ist der Ansicht, dass mit seinem Vorschlag für eine neue Medizinprodukte-Regulierung, welchen er mit der Botschaft zur Änderung des Heilmittelgesetzes (neue Medizinprodukte-Regulierung) vom 30. November 2018 (BBl 2019 1) ans Parlament überwiesen hat, eine sichere und nachhaltige Lösung vorliegt, um die Lücken hinsichtlich Qualität und Sicherheit von Medizinprodukten zu schliessen.
    • Ein zentrales Element dieser Vorlage sind die deutlich strengeren Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstellen (KBS), namentlich auch an deren Fachkompetenzen und Unabhängigkeit.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4134 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 29.10.2020 — Sondersession Oktober 2020 · 61:110 (3 Enth.)
    ↩