Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Priska Seiler GrafZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, angesichts der Ermordung von Jamal Khashoggi, der humanitären Katastrophe in Jemen und der sich verschlechternden Lage der Menschenrechte, gestützt auf Artikel 19 des Kriegsmaterialgesetzes, alle früher erteilten Bewilligungen für die Ausfuhr von Kriegsmaterial an Mitglieder der Kriegsallianz zu widerrufen und so auch den Export von Ersatzteilen und Munition usw. zu stoppen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat ist, wie die Urheberin der Motion, besorgt über die humanitäre Krise im Jemen und die Menschenrechtsverletzungen in Saudi-Arabien.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat ist, wie die Urheberin der Motion, besorgt über die humanitäre Krise im Jemen und die Menschenrechtsverletzungen in Saudi-Arabien.

17.06.2021, 13:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Das sprichwörtliche Pulver in diesem Thema haben wir bei der Debatte zur Korrektur-Initiative natürlich schon verschossen.»

Auszug

Das sprichwörtliche Pulver in diesem Thema haben wir bei der Debatte zur Korrektur-Initiative natürlich schon verschossen.

17.06.2021, 12:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Per Motion fordert Nationalrätin Priska Seiler Graf den Bundesrat auf, "angesichts der Ermordung von Jamal Khashoggi, der humanitären Katastrophe im Jemen und der sich verschlechternden Lage der Menschenrechte, gestützt …»

Auszug

«Per Motion fordert Nationalrätin Priska Seiler Graf den Bundesrat auf, "angesichts der Ermordung von Jamal Khashoggi, der humanitären Katastrophe im Jemen und der sich verschlechternden Lage der Menschenrechte, gestützt auf Artikel 19 des Kriegsmaterialgesetzes, alle früher erteilten Bewilligungen [PAGE 718] für die A…»

17.06.2021, 12:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Jositsch, Zopfi) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Jositsch, Zopfi) Adopter la motion Präsident …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Jositsch, Zopfi) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Jositsch, Zopfi) Adopter la motion Präsident (Hefti Thomas, erster Vizepräsident): Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Der Bund…»

17.06.2021, 12:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir stimmen über den Ordnungsantrag Glarner ab.»

10.12.2020, 13:43 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, angesichts der Ermordung von Jamal Khashoggi, der humanitären Katastrophe in Jemen und der sich verschlechternden Lage der Menschenrechte, gestützt auf Artikel 19 des Kriegsmaterialgesetzes, alle früher erteilten Bewilligungen für die Ausfuhr von Kriegsmaterial an Mitglieder der Kriegsallianz zu widerrufen und so auch den Export von Ersatzteilen und Munition usw. zu stoppen.1
    + 1 mehr
    • Zudem wird er aufgefordert, keine neuen Bewilligungen für Kriegsmaterialexporte an die Mitgliedstaaten der von Saudi-Arabien angeführten Jemen-Kriegsallianz mehr zu erteilen, bis in Jemen die Gewalt aufhört und ein nachhaltiger Frieden besteht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Wie die Motionärin ist auch der Bundesrat besorgt über die humanitäre Krise in Jemen und über Menschenrechtsverletzungen in Saudi-Arabien.
    • Im internationalen Vergleich gilt die Bewilligungspraxis der Schweiz für die Ausfuhr von Kriegsmaterial als restriktiv.
    • Damit soll verhindert werden, dass Schweizer Kriegsmaterial zur humanitären Krise und zu Menschenrechtsverletzungen in Jemen beiträgt.
    • Bereits am 27. März 2015, einen Tag nach Beginn der von Saudi-Arabien angeführten Militärintervention in Jemen, hat das Seco Gesuche für die Ausfuhr von Kriegsmaterial an die daran beteiligten Staaten blockiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4138 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.12.2020 — Wintersession 2020 · 98:94 (1 Enth.)
    ↩