Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Margret Kiener NellenBEBern reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Wie Sie wissen, schlägt Frau Kiener Nellen die Abschaffung der sogenannten Institution der spontanen Meldung vor, die von jedem Bürger oder Steuerzahler einmal im Leben genutzt werden kann.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wie Sie wissen, schlägt Frau Kiener Nellen die Abschaffung der sogenannten Institution der spontanen Meldung vor, die von jedem Bürger oder Steuerzahler einmal im Leben genutzt werden kann.

13.06.2019, 19:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Es soll eben noch mehr Steuersubstrat zurückgewonnen werden können, wenn man diese straflose Selbstanzeige machen kann.»

Auszug

Es soll eben noch mehr Steuersubstrat zurückgewonnen werden können, wenn man diese straflose Selbstanzeige machen kann. Im Übrigen kann ich Ihnen aus der Praxis sagen: Es hat vorhin getönt, als ob es Schwerverbrecher wären.

13.06.2019, 19:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Können Sie mir sagen, welchem Zweck das dienen soll?»

Auszug

Frau Schneeberger, Sie haben gesagt, dass die Mehrheit der Kommission überzeugt ist, dass die straflose Selbstanzeige für die Steuerpflichtigen, die nur in der Schweiz Konten haben, durchaus zweckdienlich bleibt. Können Sie mir sagen, welchem Zweck das dienen soll?

13.06.2019, 19:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reichte Kollegin Kiener Nellen am 15. März 2018 folgende parlamentarische Initiative ein: "Die mit dem Bundesgesetz vom 20. …»

Auszug

«Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reichte Kollegin Kiener Nellen am 15. März 2018 folgende parlamentarische Initiative ein: "Die mit dem Bundesgesetz vom 20. März 2008 zur straflosen Selbstanzeige eingeführten Gesetzesartikel sind im DBG und im StHG aufzuhebe…»

13.06.2019, 19:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Den Applaus, liebe Kollegin Kiener Nellen, bekommen Sie sicher von der Minderheit der Kommission, die Ihr Anliegen unterstützt, weil es durchaus Sinn macht.»

Auszug

Den Applaus, liebe Kollegin Kiener Nellen, bekommen Sie sicher von der Minderheit der Kommission, die Ihr Anliegen unterstützt, weil es durchaus Sinn macht. Wir haben gelernt, dass vor dem Gesetz alle gleich sind.

13.06.2019, 19:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 1 mehr
    • Die mit dem Bundesgesetz vom 20. März 2008 zur straflosen Selbstanzeige eingeführten Gesetzesartikel sind im DBG und StHG aufzuheben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.414 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.6.2019 — Sommersession 2019 · 118:51
    ↩