
← Start18.4147 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Arbeitsgruppe Mobilfunk und Strahlung. Auftrag und Zusammensetzung der Arbeitsgruppe
Erledigt
Eingereicht vonThomas Hardegger
THSP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (17)
- Valérie Piller Carrard
VPSP
FRFreiburg
- Manuel Tornare
MTSP
GEGenf
- Pierre-Alain Fridez
PFSP
JUJura
- Jacques-André Maire
JMSP
NENeuenburg
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Bea Heim
BHSP
SOSolothurn
- Samuel Bendahan
SBSP
VDWaadt
- Brigitte Crottaz
BCSP
VDWaadt
- Ada Marra
AMSP
VDWaadt
- Mathias Reynard
MRSP
VSWallis
- Angelo Barrile
ABSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Thomas Hardegger
THSP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Am 20. September 2018 teilte Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin des Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), via Medienmitteilung mit, dass sie entschieden habe, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, die über den Bereich Mobilfunk und Strahlung diskutieren werde.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Am 20. September 2018 teilte Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin des Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), via Medienmitteilung mit, dass sie entschieden habe, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, die über den Bereich Mobilfunk und Strahlung diskutieren werde.1
+ 4 mehr
- "Sie soll insbesondere Bedürfnisse und Risiken beim Aufbau von 5G-Netzen analysieren und bis Mitte 2019 einen Bericht mit Empfehlungen dazu verfassen." In einem Schreiben an die zuständige Kommission des Nationalrates wird hingegen mitgeteilt, dass die Arbeitsgruppe unter anderem auch den Auftrag habe, dafür zu sorgen, dass Regelungslücken gedeckt werden können, die für den Aufbau der 5G-Netze hinderlich sein könnten.
- Bei der Zusammensetzung der Arbeitsgruppe fällt auf, dass die ICT-Branche, die Ärzteschaft und die Bundesämter sehr gut vertreten sind, nicht aber Vertretungen der Versicherungen, der Landwirtschaft und der Veterinärmedizin.
- Unabhängige Forschungseinrichtungen und Vertretungen von Organisationen Elektrosmog-Betroffener fehlen gänzlich.
- Alternative Lösungen zur sicheren, effizienten und gesundheitsschonenden Versorgung mit elektronischen Daten scheinen auch nicht Gegenstand der Abklärungen zu sein.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die von Bundesrätin Doris Leuthard eingesetzte Arbeitsgruppe soll bis Mitte 2019 einen Bericht über die Bedürfnisse und Risiken des zukünftigen Mobilfunks erstellen und dabei Optionen erarbeiten und Empfehlungen abgeben.1
+ 2 mehr
- Der Bericht soll das weitere Vorgehen hinsichtlich der näheren und weiteren Zukunft des Mobilfunks unter Berücksichtigung der Nutz- und Schutzinteressen thematisieren.
- Aus der Sicht des Bundesrates ist die bisherige Kommunikation des UVEK zu den eingangs erwähnten Arbeiten kohärent.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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