Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ivo BischofbergerAIAppenzell Innerrhoden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Grundlage zu schaffen, damit Anhang 4 der Verordnung über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer und weiterer für den Strassenverkehr zweckgebundener Mittel (MinVV; SR 725.116.21) angepasst werden kann, wenn die Kantone einen begründeten, sich auf den kantonalen Richtplan abstützenden Antrag stellen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Das Bureau wird entscheiden, welche Kommission gemäss seiner Einschätzung für die Behandlung dieses Gegenstandes zuständig ist. Angenommen gemäss Ordnungsantrag Schmid Martin – Adopté selon la motion d'ordre Schmid Martin»Automatisch übersetzt (Französisch)

18.03.2019, 17:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Aber wenn es rein um die planerischen Bereiche ginge, dann wäre es die UREK; das wäre höchstwahrscheinlich der richtige Ort.»

Auszug

Ich habe diese Frage nicht geprüft. Aber wenn es rein um die planerischen Bereiche ginge, dann wäre es die UREK; das wäre höchstwahrscheinlich der richtige Ort. Ich gehe nicht davon aus, dass es die KVF wäre. Aber das muss noch abgeklärt werden.

18.03.2019, 17:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe eine Frage an Herrn Schmid: Welche Kommission ist zuständig?»

Auszug

Ich habe eine Frage an Herrn Schmid: Welche Kommission ist zuständig?

18.03.2019, 17:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich muss Ihnen ehrlich sagen: Nach zwölf Jahren in diesem Rat bin ich guter Dinge, dass Sie da eine sinnvolle und zukunftsgerichtete Lösung finden werden.»

Auszug

Ich danke Ihnen vorab, dass Sie das Anliegen der Motion als wichtig beurteilen und jetzt diverse Fragen genauer abklären wollen. Ich muss Ihnen ehrlich sagen: Nach zwölf Jahren in diesem Rat bin ich guter Dinge, dass Sie da eine sinnvolle und zukunftsgerichtete Lösung finden werden.

18.03.2019, 17:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich beantrage Ihnen, die Motion Bischofberger 18.4151, "Anpassung der Perimeter für die Agglomerationsprojekte", der zuständigen Kommission zur Vorprüfung zuzuweisen.»

Auszug

Ich beantrage Ihnen, die Motion Bischofberger 18.4151, "Anpassung der Perimeter für die Agglomerationsprojekte", der zuständigen Kommission zur Vorprüfung zuzuweisen.

18.03.2019, 17:48 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Grundlage zu schaffen, damit Anhang 4 der Verordnung über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer und weiterer für den Strassenverkehr zweckgebundener Mittel (MinVV; SR 725.116.21) angepasst werden kann, wenn die Kantone einen begründeten, sich auf den kantonalen Richtplan abstützenden Antrag stellen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Bei den ersten drei Generationen von Agglomerationsprogrammen hatte sich der Bundesrat noch vollumfänglich auf die Agglomerationsdefinition des Bundesamtes für Statistik (BFS) aus dem Jahr 2000 abgestützt.
    • Bei der letzten Überarbeitung des Anhangs 4 der MinVV wurde die vom BFS 2012 veröffentlichte neue Agglomerationsdefinition unter Beachtung sachgerechter Kriterien angepasst.
    • Die Liste der beitragsberechtigten Städte und Agglomerationen (Besa) wurde dabei, insbesondere aufgrund von Rückmeldungen der Kantone, noch ergänzt.
    • Die Änderungen traten am 1. Januar 2018 in Kraft.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4151 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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