
← Start18.4179 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Sind die engen Verflechtungen von Electrosuisse und Eidgenössischem Starkstrominspektorat noch zeitgemäss?
Erledigt
Eingereicht vonMatthias Samuel Jauslin
MJGLP
AGAargau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Matthias Samuel Jauslin
MJGLP
AGAargau reicht Interpellation ein.
- Das Eidgenössische Starkstrominspektorat (Esti) wurde 1897 vom Schweizerischen Elektrotechnischen Verein (SEV), heute Electrosuisse, gegründet.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Das Eidgenössische Starkstrominspektorat (Esti) wurde 1897 vom Schweizerischen Elektrotechnischen Verein (SEV), heute Electrosuisse, gegründet.1
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- Das Esti wird heute von Electrosuisse als Dienststelle geführt.
- Aufgaben und Kompetenzen dieser Dienststelle ergeben sich aus der Elektrizitätsgesetzgebung des Bundes.
- Das Esti untersteht der Aufsicht des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK).
- Diese historisch gewachsene Nähe scheint aufgrund der wachsenden Ansprüche hinsichtlich Governance nicht mehr zeitgemäss zu sein.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Umsetzung der Empfehlungen aus der erwähnten Überprüfung wurde konsequent kontrolliert und dokumentiert, letztmals anlässlich eines Kontrollbesuchs des Bundesamtes für Energie (BFE) vor Ort am 21. Juni 2017.1
+ 4 mehr
- Dabei wurden alle Massnahmen und Pendenzen in Zusammenhang mit der Umsetzung der Empfehlungen begutachtet.
- Auf Basis dieses Kontrollbesuchs wurden sämtliche Empfehlungen als "erledigt" beurteilt.
- Aufgrund der erfolgten Umsetzung der Empfehlungen sieht der Bundesrat keinen Bedarf, weitere Massnahmen einzuleiten.
- Die Unabhängigkeit des Eidgenössischen Starkstrominspektorates (Esti) ist ihm ein grosses Anliegen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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