Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.418 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Einsetzen einer ständigen parlamentarischen Aufsichtsdelegation zur Steuerung der bundesnahen Betriebe im Verkehrs- und Fernmeldebereich

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Regula RytzBEBern reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Sie sind sich bewusst, dass wir etwas tun müssen.»

Auszug

Ja, wir haben das mit den Ständeräten besprochen. Sie gehen davon aus, und das ist jetzt ein bisschen Parlamentstaktik, dass es besser ist, wenn sie noch mal auf der grünen Wiese anfangen können. Sie sind sich bewusst, dass wir etwas tun müssen. Ich habe Vertrauen in den Ständerat, dass er das schafft.

13.06.2019, 20:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben das ja abgesprochen, und mit den Ständeräten sind wir auch im Gespräch.»

Auszug

Geschätzte Kollegin Rytz, ich bin etwas enttäuscht, dass Sie Ihre Initiative zurückziehen. Wir haben das ja abgesprochen, und mit den Ständeräten sind wir auch im Gespräch. Wäre es nicht besser, sie jetzt aufrechtzuerhalten, um Druck zu erzeugen?

13.06.2019, 20:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Meine parlamentarische Initiative betrifft ein Thema, das uns im letzten Jahr intensiv beschäftigt hat, nämlich den Postauto-Skandal.»

Auszug

Meine parlamentarische Initiative betrifft ein Thema, das uns im letzten Jahr intensiv beschäftigt hat, nämlich den Postauto-Skandal. Sie erinnern sich: Von 2007 bis 2016 hat die Tochterfirma des Postkonzerns mit buchhalterischen Tricks insgesamt 107 Millionen Franken an Bund und Kantonen vorbeigeschleust.

13.06.2019, 20:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: **Der Initiative keine Folge geben** Antrag der Minderheit (Hardegger, Birrer-Heimo, Feri Yvonne, Graf Maya, Marra, Piller Carrard, Töngi, Wermuth): **Der Initiative Folge geben** Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l’initiative Proposition de la minorité (Hardegger, Birrer-Heimo, Feri Yvonne,…»Automatisch übersetzt (Französisch)

13.06.2019, 20:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Es sind die Voraussetzungen zu schaffen, um eine ständige parlamentarische Aufsichtsdelegation für die bundesnahen Betriebe im Bereich des Verkehrs- und Fernmeldewesens einzusetzen.
    • Diese soll sich nach dem Vorbild der Neat-Aufsichtsdelegation aus Mitgliedern der Finanzkommissionen, der Geschäftsprüfungskommissionen und der Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen beider Räte zusammensetzen und vertiefter als bisher die parlamentarische Oberaufsicht wahrnehmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.418 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩