Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Mathias ReynardVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Gesetzentwurf vorzulegen oder die bestehenden Verordnungen zu ändern (wie zum Beispiel die Spielzeugverordnung (VSS) oder die Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV)), damit der Begriff "Sicherheit von Spielzeug", der sich zurzeit nur auf die körperliche Sicherheit und die Gesundheit bezieht, auf die digitale Sicherheit ausgeweitet wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Hr. Reynard ist entschuldigt. Der Bundesrat hat nichts zur Stellungnahme des Bundesrates hinzuzufügen. Der Bundesrat schlägt vor, die Motion abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

29.10.2020, 19:50 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Gesetzentwurf vorzulegen oder die bestehenden Verordnungen zu ändern (wie zum Beispiel die Spielzeugverordnung (VSS) oder die Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV)), damit der Begriff "Sicherheit von Spielzeug", der sich zurzeit nur auf die körperliche Sicherheit und die Gesundheit bezieht, auf die digitale Sicherheit ausgeweitet wird.1
    + 1 mehr
    • Dadurch soll sichergestellt werden, dass in Verkehr gebrachtes vernetztes Spielzeug für Kinder und Eltern kein Problem in Bezug auf den Datenschutz darstellt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat Verständnis für das Anliegen des Motionärs.
    • Ob zu dessen Umsetzung das Recht zu ändern ist und, wenn ja, in welcher Weise oder ob andere Mittel (Aufnahme in technische Normen, Empfehlungen, Branchenlösungen) geeigneter sind, bedarf aber einer vertieften Prüfung.
    • Im Bundesrecht gibt es keinen Erlass, dessen Geltungsbereich das Anliegen der Motion erfasst und der folglich geeignet wäre, dieses umzusetzen.
    • Das Lebensmittelgesetz (LMG, SR 817.0) erlaubt dem Bundesrat zwar, Anforderungen an die Sicherheit von Spielzeug festzulegen (Art. 15 Abs. 4 LMG).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4207 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 29.10.2020 — Sondersession Oktober 2020 · 79:100 (1 Enth.)
    ↩