Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Ruth HumbelAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen gesetzlichen Vertraulichkeitsschutz für Bericht- und Lernsysteme in Spitälern wie Cirs-Systeme, Peer Reviews, Qualitätszirkel, klinische Audits und Momo-Konferenzen zu schaffen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion, die wir heute zur Debatte haben und die vom Nationalrat stammt, ist eine Folge der Unsicherheiten, die sich aus dem Urteil des Bundesgerichts vom 8. Dezember 2016 ergeben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Motion, die wir heute zur Debatte haben und die vom Nationalrat stammt, ist eine Folge der Unsicherheiten, die sich aus dem Urteil des Bundesgerichts vom 8. Dezember 2016 ergeben.

20.09.2021, 19:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Die SGK unseres Rates hat an ihrer Sitzung vom 31. August dieses Jahres diese Motion geprüft, welche Nationalrätin Humbel am 13. Dezember 2018 eingereicht und der Nationalrat am 29. Oktober 2020 angenommen hat.»

Auszug

Die SGK unseres Rates hat an ihrer Sitzung vom 31. August dieses Jahres diese Motion geprüft, welche Nationalrätin Humbel am 13. Dezember 2018 eingereicht und der Nationalrat am 29. Oktober 2020 angenommen hat.

20.09.2021, 19:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. [PAGE 886]»

20.09.2021, 19:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich hatte nicht vor, das Wort zu ergreifen, aber die von Frau Ruth Humbel aufgeworfene Frage veranlasst mich dazu.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich hatte nicht vor, das Wort zu ergreifen, aber die von Frau Ruth Humbel aufgeworfene Frage veranlasst mich dazu. Frau Humbel, auch wir sehen das Problem, das die beiden vom Bundesgericht gefällten Entscheidungen aufwerfen, die Sie erwähnt haben.

29.10.2020, 19:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meiner Motion 18.4210 verlange ich, dass Lernsysteme in Spitälern zur Vermeidung von Fehlern geschützt werden und dass der Bundesrat beauftragt wird, einen gesetzlichen Vertraulichkeitsschutz für Bericht- und …»

Auszug

«Mit meiner Motion 18.4210 verlange ich, dass Lernsysteme in Spitälern zur Vermeidung von Fehlern geschützt werden und dass der Bundesrat beauftragt wird, einen gesetzlichen Vertraulichkeitsschutz für Bericht- und Lernsysteme in Spitälern wie Cirs-Systeme, Peer Reviews, Qualitätszirkel usw. zu schaffen. Der Bundesrat b…»

29.10.2020, 19:51 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen gesetzlichen Vertraulichkeitsschutz für Bericht- und Lernsysteme in Spitälern wie Cirs-Systeme, Peer Reviews, Qualitätszirkel, klinische Audits und Momo-Konferenzen zu schaffen.1
    + 2 mehr
    • Mit einer gesetzlichen Grundlage ist sicherzustellen, dass zu Lernzwecken dokumentierte Ereignisse nicht von Gerichten verwendet werden können.
    • Wichtig ist zudem eine Abgrenzung zur Krankenakte sowie zu einem allfälligen Schadenfallregister, in dem schwerwiegende Zwischenfälle erfasst werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Fehlermeldesysteme dienen dem präventiven Schutz der Patientinnen und Patienten vor schädlichen Ereignissen.
    • Sie bilden die Grundlage für die Analyse von systembezogenen Fehlern, Risiken, kritischen Ereignissen und Beinahe-Schäden in Einrichtungen des Gesundheitswesens.
    • Sie tragen damit zur Förderung einer konstruktiven Sicherheits- und Fehlermeldekultur der Leistungserbringer bei.
    • Bundesrechtlich sind die Tarifpartner für präventive Massnahmen zuständig laut Artikel 59d Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 77 der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV; SR 832.102).1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4210 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 29.10.2020 — Sondersession Oktober 2020 · 177:0
    ↩