Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bea HeimSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, spätestens im zweiten Paket der Kostendämpfung Massnahmen respektive entsprechende Präzisierungen im Rahmen der Rechtsetzung zu treffen, die geeignet sind, Mengenausweitung fördernde Anreize abzuschaffen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Es beginnt ein schwieriger Moment für mich.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es beginnt ein schwieriger Moment für mich. Denn in der nächsten Stunde werde ich die unangenehme Pflicht haben, Sie einzuladen, alle Ihnen vorliegenden Vorschläge abzulehnen, und Sie daran zu erinnern, dass dies die Position des Bundesrates ist.

14.12.2020, 18:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe diese Motion von meiner Kollegin, der ehemaligen Nationalrätin Bea Heim, übernommen.»

Auszug

Ich habe diese Motion von meiner Kollegin, der ehemaligen Nationalrätin Bea Heim, übernommen. Der Titel ist: "Schluss mit mengenabhängigen Bonusvereinbarungen oder Kickbacks". Wir haben vorhin über kostendämpfende Massnahmen gesprochen. Das hier ist eine.

14.12.2020, 18:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, spätestens im zweiten Paket der Kostendämpfung Massnahmen respektive entsprechende Präzisierungen im Rahmen der Rechtsetzung zu treffen, die geeignet sind, Mengenausweitung fördernde Anreize abzuschaffen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat geht mit der Motionärin einig, dass Fehlanreize zur Mengenausweitung beseitigt werden müssen.
    • Wird die Aufnahme von Spitälern auf die Spitalliste an die Bedingung geknüpft, Kickbacks oder mengenbezogene Boni für die Entschädigung interner und externer Fachkräfte zu vermeiden, lassen sich laut Expertenbericht unnötige und medizinisch nicht gerechtfertigte Mengenausweitungen verhindern und nimmt die Behandlungsqualität und -gerechtigkeit zu.
    • Wie der Bundesrat bereits in seinen Antworten zu den Motionen Heim 18.3107, "Transparenz bei Entschädigungen und Honoraren für Ärzte und Ärztinnen in leitender Funktion", und der grünliberalen Fraktion 18.3293, "Keine mengenbezogenen Lohnanreize für Spitalärzte", vom 1. Juni 2018 festgehalten hat, ist zu prüfen, ob und wie das Anliegen mittels Verordnungsanpassung angegangen werden kann oder ob eine Anpassung auf Gesetzesstufe erforderlich ist.
    • Diese Arbeiten sind noch nicht abgeschlossen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4226 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.12.2020 — Wintersession 2020 · 88:99
    ↩