Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Michaël BuffatVDWaadt reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 3 mehr
    • Artikel 19 Absatz 2 des Betäubungsmittelgesetzes (BetmG) soll wie folgt ergänzt werden:
    • auf der Strasse oder an anderen öffentlich zugänglichen Orten oder in solchen Räumlichkeiten Heroin, Kokain oder andere Betäubungsmittel, die besonders schädlich sind, anbietet, abgibt oder auf andere Weise zugänglich macht.
    • Das Eidgenössische Departement des Innern führt ein Verzeichnis der Betäubungsmittel, deren Wirkung als besonders schädlich eingestuft wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.424 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩