
← Start18.4240 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Kosten- und Qualitätscheck für die Eidgenössische Kommission für Konsumentenfragen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Peter Schilliger
PSFDP
LULuzern reicht Interpellation ein.
- Die Schweiz unterhält 118 ausserparlamentarische Kommissionen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Schweiz unterhält 118 ausserparlamentarische Kommissionen.1
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- Etwa 1500 Kommissionsmitglieder treffen sich in diesen Gremien, inklusive 12 Mitglieder der eidgenössischen Räte und um die 100 Vertreterinnen und Vertreter der Bundesverwaltung.
- Die Mitgliedschaft zur Kommission und die Teilnahme an ihren Sitzungen werden vom Bund bezahlt.
- Die ausserparlamentarischen Verwaltungskommissionen ergänzen die Arbeit der Bundesverwaltung, heisst es.
- Doch einem Kosten- und Qualitätscheck sind sie nie unterzogen worden.1
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Antwort des Bundesrates
- Im Einklang mit Artikel 9 Absatz 2 des Konsumenteninformationsgesetzes (KIG; SR 944.0) berät die Eidgenössische Kommission für Konsumentenfragen (EKK) den Bundesrat und die Departemente in Angelegenheiten, die die Konsumentinnen und Konsumenten betreffen.1
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- Sie tut dies namentlich in Form von an den Bundesrat gerichteten formellen Empfehlungen ( https://www.konsum.admin.ch/bfk/de/home/themen/sekretariat-ekk/empfehlungen.html ) oder in Form von Stellungnahmen im Rahmen der von der Bundesverwaltung durchgeführten Vernehmlassungen ( https://www.konsum.admin.ch/bfk/de/home/themen/sekretariat-ekk/stellungnahmen.html ).
- Gemäss Artikel 9 Absatz 3 KIG fördert die Kommission zudem die partnerschaftliche Lösung von Konsumentenfragen.
- Deshalb ist die EKK auch als tripartite Kommission aufgebaut, die zu gleichen Teilen aus Vertreterinnen und Vertretern von Konsumentinnen und Konsumenten, Wirtschaft und Wissenschaft besteht.
- Das Büro für Konsumentenfragen (BFK) seinerseits nimmt die klassischen Tätigkeiten einer Verwaltungseinheit des Bundes wahr.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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