
← Start18.4243 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Umsetzung der standortangepassten Produktion gemäss Artikel 104a der Bundesverfassung
Erledigt
Eingereicht vonUrsula Schneider Schüttel
USSP
FRFreiburg
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Ursula Schneider Schüttel
USSP
FRFreiburg reicht Interpellation ein.
- Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:1
+ 4 mehr
- In der Erwartung der Bevölkerung wie auch der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) zufolge dürfte der neue Artikel 104a der Bundesverfassung (BV) Auswirkungen auf die Subventionen haben.
- Produkte und Produktionsverfahren, welche nicht standortangepasst sind, sollte der Bund nicht mehr im bisherigen Umfang fördern.
- Wie trägt er den Empfehlungen der EFK im Rahmen der Agrarpolitik 22 plus konkret Rechnung?
- Laut der EFK sollte auf Unterstützung verzichtet werden, welche den Zielen in Artikel 104a BV zuwiderläuft.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat legt Wert darauf, dass die Artikel 104 (Landwirtschaft) und 104a (Ernährungssicherheit) der Bundesverfassung (BV; SR 101) bei einer Bewertung der rechtlichen Regelungen als gleichwertig berücksichtigt werden müssen.1
+ 4 mehr
- Eine einseitige Beurteilung der bestehenden Massnahmen allein auf der Basis von Artikel 104a BV erachtet der Bundesrat als nicht zielführend.
- Im erläuternden Bericht zur Agrarpolitik 2022 plus hat der Bundesrat neue Instrumente zur Förderung der standortangepassten Landwirtschaft vorgeschlagen.
- So sollen unter anderem Beiträge für eine regional standortangepasste Landwirtschaft ausgerichtet werden.
- Diese Beiträge, für deren Erhalt eine bewilligte regionale landwirtschaftliche Strategie vorausgesetzt wird, sollen dazu beitragen, regionale Ziellücken im Umweltbereich zu schliessen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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