Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Claudia FriedlSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Die Wartefristen für Einmalvergütungen von Fotovoltaik-Kleinanlagen (Kleiv) sind auf höchstens drei Monate zu verkürzen, solange die im Netzzuschlagsfonds ausreichende Liquidität im Laufe des Kalenderjahres den Betrag von 100 Millionen Franken dauerhaft überschreitet.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Wartefristen für Einmalvergütungen von Fotovoltaik-Kleinanlagen (Kleiv) sind auf höchstens drei Monate zu verkürzen, solange die im Netzzuschlagsfonds ausreichende Liquidität im Laufe des Kalenderjahres den Betrag von 100 Millionen Franken dauerhaft überschreitet.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Wartezeiten bis zur Auszahlung der Förderbeiträge sind darauf zurückzuführen, dass die Nachfrage seit Jahren weit höher ist als die zur Verfügung stehenden Fördermittel.
    • Seit 2009 hat sich eine Warteliste gebildet, die nun dank mehr Mitteln im Netzzuschlagsfonds und der Einführung der Einmalvergütung rascher abgebaut werden soll.
    • Eine Anpassung der Wartefristen für kleine Fotovoltaikanlagen wäre nur möglich, indem das Budget erneut massiv erhöht würde.
    • Dies ist jedoch aufgrund der finanziellen Situation des Netzzuschlagsfonds aktuell nicht möglich, denn gemäss Artikel 37 Absatz 4 des Energiegesetzes vom 30. September 2016 (EnG; SR 730.0) darf sich der Netzzuschlagsfonds nicht verschulden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4245 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩