Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Claudia FriedlSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, gemeinsam mit den Efta-Partnern ein Konzept zur Umsetzung und Überwachung von Nachhaltigkeitsstandards in Handelsabkommen zu erarbeiten und auch innerhalb der Schweiz die institutionellen Voraussetzungen für deren Einhaltung durch den Privatsektor zu stärken.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Vorfreude ist die schönste Freude: Wir gratulieren unserer Kollegin Gabriela Suter ganz herzlich zu ihrem Geburtstag am kommenden Samstag! (Beifall) Ich möchte Ihnen ganz herzlich für die gute und effiziente Ratsarbeit …»

Auszug

«Vorfreude ist die schönste Freude: Wir gratulieren unserer Kollegin Gabriela Suter ganz herzlich zu ihrem Geburtstag am kommenden Samstag! (Beifall) Ich möchte Ihnen ganz herzlich für die gute und effiziente Ratsarbeit in dieser Woche danken. So macht es Freude! Ich wünsche Ihnen a…»

10.12.2020, 13:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Das gilt auch für die Bestimmungen zum nachhaltigen Handel und zur Entwicklung.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat teilt die Auffassung der Einbringerin der Motion 18.4246, dass eine ernsthafte und wirksame Nachverfolgung der in den Freihandelsabkommen übernommenen Verpflichtungen von grosser Bedeutung ist. Das gilt auch für die Bestimmungen zum nachhaltigen Handel und zur Entwicklung.

10.12.2020, 13:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist unbestritten: Die Regelungen in den Freihandelsabkommen haben sich in den letzten Jahren entwickelt, international und auch national.»

Auszug

Es ist unbestritten: Die Regelungen in den Freihandelsabkommen haben sich in den letzten Jahren entwickelt, international und auch national. Themen wie Handel und Umwelt sowie Handels- und Arbeitsnormen wurden bereits mit einigem Erfolg in entsprechende Nachhaltigkeitskapitel aufgenommen.

10.12.2020, 13:31 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, gemeinsam mit den Efta-Partnern ein Konzept zur Umsetzung und Überwachung von Nachhaltigkeitsstandards in Handelsabkommen zu erarbeiten und auch innerhalb der Schweiz die institutionellen Voraussetzungen für deren Einhaltung durch den Privatsektor zu stärken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Schweiz engagiert sich auf internationaler Ebene aktiv für die Menschenrechte, die sozialen Standards sowie für den Umweltschutz.
    • Bei der Verhandlung von Freihandelsabkommen (FHA) setzen sich die Schweiz und ihre Efta-Partner seit 2010 systematisch dafür ein, dass spezifische verbindliche Bestimmungen zu Arbeitsstandards und Umweltschutz sowie Verweise auf die wichtigsten internationalen Menschenrechtsinstrumente und von Organisationen wie OECD und Uno international anerkannte Richtlinien und Grundsätze in die Abkommen aufgenommen werden.
    • Diese Bestimmungen unterstehen bereits institutionellen Umsetzungs- und Überwachungsverfahren.
    • Für die Überwachung der Einhaltung der Bestimmungen eines Freihandelsabkommens, einschliesslich der Bestimmungen über die nachhaltige Entwicklung, ist der jeweilige gemischte Ausschuss zuständig.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4246 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.12.2020 — Wintersession 2020 · 83:103 (2 Enth.)
    ↩