Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Walter MüllerSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die Modernisierung der flankierenden Massnahmen, eingedenk der gewünschten Wirkung, eingedenk der gemachten Erfahrungen, vorzuschlagen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die Modernisierung der flankierenden Massnahmen, eingedenk der gewünschten Wirkung, eingedenk der gemachten Erfahrungen, vorzuschlagen.1
    + 2 mehr
    • Dabei sind die neuen technischen Möglichkeiten so zu nutzen, dass die Anmeldefrist verkürzt werden kann und der bestehende Lohnschutz in vollem Umfang weiterhin gewährleistet ist.
    • Zu prüfen ist auch die Zertifizierung von Entsendebetrieben mit einer Pauschalbewilligung für eine begrenzte Zeit.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die flankierenden Massnahmen (Flam) wurden 2004 in Kraft gesetzt und seither laufend auf ihre Wirksamkeit hin überprüft und bei Bedarf angepasst.
    • So wurden zuletzt per 1. Januar 2017 die maximalen Beträge für Sanktionen bei Verstössen gegen das Entsendegesetz angehoben.
    • Ferner hat der Bundesrat im Herbst 2017 die jährliche Mindestzahl der Flam-Kontrollen auf 35 000 Kontrollen erhöht.
    • Neben den Gesetzesanpassungen standen in jüngster Zeit zudem vor allem Vollzugsverbesserungen im Zentrum.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4250 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩