
← Start18.4250 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Flankierende Massnahmen modernisieren
Erledigt
Eingereicht vonWalter Müller
WMFDP
SGSt. Gallen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Walter Müller
WMFDP
SGSt. Gallen reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die Modernisierung der flankierenden Massnahmen, eingedenk der gewünschten Wirkung, eingedenk der gemachten Erfahrungen, vorzuschlagen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die Modernisierung der flankierenden Massnahmen, eingedenk der gewünschten Wirkung, eingedenk der gemachten Erfahrungen, vorzuschlagen.1
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- Dabei sind die neuen technischen Möglichkeiten so zu nutzen, dass die Anmeldefrist verkürzt werden kann und der bestehende Lohnschutz in vollem Umfang weiterhin gewährleistet ist.
- Zu prüfen ist auch die Zertifizierung von Entsendebetrieben mit einer Pauschalbewilligung für eine begrenzte Zeit.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Die flankierenden Massnahmen (Flam) wurden 2004 in Kraft gesetzt und seither laufend auf ihre Wirksamkeit hin überprüft und bei Bedarf angepasst.
- So wurden zuletzt per 1. Januar 2017 die maximalen Beträge für Sanktionen bei Verstössen gegen das Entsendegesetz angehoben.
- Ferner hat der Bundesrat im Herbst 2017 die jährliche Mindestzahl der Flam-Kontrollen auf 35 000 Kontrollen erhöht.
- Neben den Gesetzesanpassungen standen in jüngster Zeit zudem vor allem Vollzugsverbesserungen im Zentrum.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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