Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hansjörg BrunnerTGThurgau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, raschestmöglich ein funktionierendes Konzept zur Umsetzung der Motionen 15.3400 und der FDP-Liberalen Fraktion 15.3445 vorzulegen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, raschestmöglich ein funktionierendes Konzept zur Umsetzung der Motionen 15.3400 und der FDP-Liberalen Fraktion 15.3445 vorzulegen.1
    + 1 mehr
    • Diese Motionen verlangen die verbindliche Messung der Regulierungsfolgekosten neuer Vorlagen sowie die Überprüfung dieser Kosten durch eine verwaltungsunabhängige und -neutrale Stelle.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat verschiedene Varianten zur Umsetzung der Motionen Vogler 15.3400 und der FDP-Liberalen Fraktion 15.3445 entwickelt und geprüft.
    • Die Schaffung einer neuen unabhängigen Kontrollstelle, wie sie die Motionen verlangen, ist komplex und wirft zahlreiche staatspolitische, rechtliche und methodische Fragen auf.
    • Er hat am 7. Dezember 2018 zudem den Bericht in Erfüllung des Postulates Caroni 15.3421 zum Thema Regulierungsbremsen verabschiedet.
    • Auf Grundlage dieser weitreichenden Vorarbeiten hat der Bundesrat am 19. Dezember 2018 zur Umsetzung der Motionen gezielte Massnahmen zur Stärkung der Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) innerhalb der bestehenden Strukturen beschlossen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4253 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩