Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Man sieht häufig, dass Autofahrerinnen und Autofahrer Zigarettenstummel aus dem Auto werfen.1
    + 4 mehr
    • Diese Zigarettenstummel sind in mehrfacher Hinsicht gefährlich.
    • In erster Linie sind sie eine Gefahr für die Verkehrssicherheit.
    • Ich erinnere an den tragischen Brand im Mont-Blanc-Tunnel, der dadurch ausgelöst wurde, dass sich ein Zigarettenstummel im Kühlergrill eines Lastwagens verfangen hatte.
    • Dieser noch brennende Zigarettenstummel setzte den Motor des Lastwagens in Brand.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Fahrzeugführende müssen ihre Fahrzeuge jederzeit so beherrschen, dass sie ihren Vorsichtspflichten nachkommen können (Art. 31 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 [SVG; SR 741.01]).1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat sieht in diesem Grundsatz eine ausreichende Regelung von "Nebentätigkeiten" (Essen, Trinken, Rauchen) während dem Autofahren.
    • Es besteht daher keine Notwendigkeit, einzelne "Nebentätigkeiten" speziell zu regeln oder zu verbieten.
    • Einzige Ausnahme bildet das Telefonieren ohne Freisprecheinrichtung, welches ein besonders hohes Ablenkungs- und Gefährdungspotenzial hat und deshalb explizit geregelt ist.
    • Gemäss Artikel 30 Ziffer 3 des Umweltschutzgesetzes vom 7. Oktober 1983 (USG; SR 814.01) müssen Abfälle umweltverträglich entsorgt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4255 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩