Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.4269 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Statements der Schweiz bei Chinas dritter Runde der allgemeinen periodischen Überprüfung der Menschenrechtslage im Uno-Menschenrechtsrat

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Angelo BarrileZHZürich reicht Interpellation ein.
  • China wurde am 6. November 2018 das dritte Mal einer allgemeinen periodischen Überprüfung (UPR) der Menschenrechtssituation unterzogen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • China wurde am 6. November 2018 das dritte Mal einer allgemeinen periodischen Überprüfung (UPR) der Menschenrechtssituation unterzogen.1
    + 2 mehr
    • Die Schweiz hat folgende Anträge gestellt:
    • Hauptfrage: "China soll alle Menschenrechte des tibetischen Volkes und anderer Minderheiten respektieren, einschliesslich der Sicherstellung einer sicheren, sauberen, gesunden und nachhaltigen Umwelt, die für die Gewährleistung der meisten dieser Rechte von entscheidender Bedeutung ist."1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Schweiz, insbesondere durch ihre Botschaft in Peking, verfolgt die Situation in den tibetischen Gebieten Chinas genau.1
    + 4 mehr
    • Sie setzt sich für den Schutz und die Förderung der Menschenrechte der tibetischen Gemeinschaft in China ein, dies sowohl auf bilateraler als auch auf multilateraler Ebene.
    • Im Uno-Menschenrechtsrat und in der allgemeinen periodischen Überprüfung (UPR) hat die Schweiz mehrmals ihre Besorgnis über die Einschränkungen der Religions-, Meinungsäusserungs- und Bewegungsfreiheit der ethnischen und religiösen Minderheiten in China, insbesondere in den tibetischen und uigurischen Gebieten, ausgedrückt.
    • Die Schweiz hat China aufgerufen, die Grundrechte zu garantieren, inklusive jener von ethnischen und religiösen Minderheiten.
    • Bilateral führen die Schweiz und China seit 1991 einen Menschenrechtsdialog.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4269 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩