Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.4287 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Die rechtlich geforderte Beschaffungsreife bei Rüstungsgütern endlich einhalten

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Pierre-Alain FridezJUJura reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass vor der Erteilung eines Beschaffungskredites die Entwicklung des zu beschaffenden Rüstungsmaterials abgeschlossen ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Der Motionär hat es gesagt: In einem Bereich hat uns jetzt die Aktualität fast überholt.»

Auszug

Der Motionär hat es gesagt: In einem Bereich hat uns jetzt die Aktualität fast überholt. Ich glaube, das zeigt auch, dass wir die Regeln, die wir aufstellen, strikte einhalten.

14.06.2019, 14:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde Ihnen zwei oder drei interessante Geschichten aus meiner fast achtjährigen Tätigkeit in der Kommission für Sicherheitspolitik erzählen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich werde Ihnen zwei oder drei interessante Geschichten aus meiner fast achtjährigen Tätigkeit in der Kommission für Sicherheitspolitik erzählen. Das soll Sie, Frau Bundesrätin, darauf aufmerksam machen, dass in manchen Dossiers mehr möglich wäre.

14.06.2019, 14:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass vor der Erteilung eines Beschaffungskredites die Entwicklung des zu beschaffenden Rüstungsmaterials abgeschlossen ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Es ist ein Grundsatz der Rüstungspolitik des Bundesrates, dass wenn immer möglich internationale Standards anzuwenden sind sowie handelsübliches und interoperables Material zu beschaffen ist.
    • Gleichzeitig führt der rasche technologische Fortschritt dazu, dass Rüstungsgüter ständig weiterentwickelt und optimiert werden.
    • Zwischen dem Zeitpunkt der Evaluation, der Bestellung und der Ablieferung von insbesondere komplexeren Rüstungsgütern liegen je nach zu beschaffendem Gut oder System allenfalls Jahre.
    • Es gibt deshalb insbesondere bei Systemen mit Softwareanteil in der Regel Weiterentwicklungen, die berücksichtigt werden müssen, wenn ein System zum Zeitpunkt der Einführung dem aktuellen Stand der Technik entsprechen soll.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4287 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.6.2019 — Sommersession 2019 · 54:121
    ↩