
← Start18.4289 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Kann man bei einem Rüstungsgut wirklich von Beschaffungsreife sprechen, wenn bis zur Zertifizierung noch jahrelang entwickelt wird?
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Pierre-Alain Fridez
PFSP
JUJura reicht Interpellation ein.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Laut Artikel 9 der Armeematerialverordnung (Vamat; SR 514.20) ist ein Rüstungsgut "beschaffungsreif", wenn die "Anforderungen und Voraussetzungen entweder ganz oder in einem vertretbaren Grad erfüllt sind".1
+ 2 mehr
- Wie definiert der Bundesrat einen "vertretbaren Grad"?
- War die Drohne Hermes 900 HFE im Jahre 2015 in "vertretbarem Grad" "beschaffungsreif", obschon auch drei Jahre später zentrale Komponenten (wie der komplett neu konfigurierte Flugkörper mit grösseren Flügeln und Dieselmotor) nicht zertifiziert sind?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Formulierung "in einem vertretbaren Grad" bezieht sich noch auf die alte Armeematerialverordnung (Vamat, gültig bis 30. April 2018).1
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- Demnach war der vertretbare Grad eine Risikoabschätzung bezüglich technischer und terminlicher Zielerreichung sowie die Quantifizierung finanzieller und rechtlicher Risiken.
- In Bezug auf die Risiken müssen Massnahmen getroffen werden, sodass diese mit Analysen, Überprüfungen und weiterführenden Erprobungen minimiert werden können.
- Sie werden in der Armeebotschaft jeweils ausgewiesen.
- Heute ist die Beschaffungsreife in der Verordnung des VBS über die Beschaffung, die Nutzung und Ausserdienststellung von Material (Materialverordnung VBS, MatV; SR 514.20) insbesondere in Artikel 12 eindeutig definiert.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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