
← Start18.4290 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Spesenexzesse in der Schweizer Armee
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Mattea Meyer
MMSP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Die Schweizer Armee steht seit Längerem wegen überhöhter Spesenabrechnungen von Kadermitgliedern in der Kritik.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Schweizer Armee steht seit Längerem wegen überhöhter Spesenabrechnungen von Kadermitgliedern in der Kritik.1
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- Konkret geht es um überteuerte Weihnachtsessen, Helikopterflüge von Ehepartnerinnen oder auch übermässigen Alkoholkonsum.
- Der zuständige Verteidigungsminister bedauerte mangelnde Sensibilität, betonte jedoch auch, dass sich die betroffenen Kadermitglieder rechtlich nichts haben zuschulden kommen lassen, wie Administrativuntersuchungen gezeigt hätten.
- Mittlerweile hat das VBS die Reglemente präzisiert, Verantwortlichkeiten und Kontrollen klarer festgelegt und die Spesenprozesse standardisiert.
- Die GPK-N veröffentlichte Mitte Oktober 2018 zudem einen Bericht zu den Ereignissen rund um den Oberfeldarzt der Armee, die den Spesenskandal ins Rollen gebracht haben.1
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Antwort des Bundesrates
- Die Untersuchungen haben gezeigt, dass der überwiegende Teil der Mitarbeitenden die Spesen korrekt abrechnet und haushälterisch mit Steuergeldern umgeht.1
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- Mit den am 1. September 2018 in Kraft gesetzten Weisungen über Spesen, Anlässe und die Abgabe von Geschenken im VBS wird eine Grundlage geschaffen, welche die Verantwortlichkeiten und deren Kontrolle klar regelt.
- Die Weisungen sind, wie alle Weisungen des Departementes, für die Mitarbeitenden im Intranet des VBS publiziert.
- Die Weisungen können bei der Kommunikation VBS unter kommunikation@gs-vbs.admin.ch angefordert werden.
- Die Kosten der Weihnachtsessen und Anlässe, welche in den Zeitraum der durchgeführten Untersuchungen fallen, wurden in den entsprechenden Untersuchungsberichten detailliert aufgelistet.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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