Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.4294 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Einführung eines schweizerischen Implantatregisters

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sibel ArslanBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte (HMG) ein obligatorisches, nationales und EU-kompatibles Implantatregister einzuführen mit dem Ziel, die Sicherheit von Implantaten und die medizinische Versorgung bei Implantationen zu verbessern.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Frau Arslan hat die Gründe dargelegt, aus denen dieser Motionärantrag eingereicht wurde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Frau Arslan hat die Gründe dargelegt, aus denen dieser Motionärantrag eingereicht wurde. Ich möchte Ihnen sagen, dass sich seit damals bereits vieles verändert hat. Das ist der Grund für meinen Einsatz, über die schriftliche Antwort des Bundesrates hinaus.

14.12.2020, 18:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Stellungnahme des Bundesrates stimmt insoweit, als bezüglich dieser Motion, die ich eingereicht habe, tatsächlich Fortschritte erzielt wurden.»

Auszug

Die Stellungnahme des Bundesrates stimmt insoweit, als bezüglich dieser Motion, die ich eingereicht habe, tatsächlich Fortschritte erzielt wurden.

14.12.2020, 18:28 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte (HMG) ein obligatorisches, nationales und EU-kompatibles Implantatregister einzuführen mit dem Ziel, die Sicherheit von Implantaten und die medizinische Versorgung bei Implantationen zu verbessern.1
    + 3 mehr
    • Sämtliche in der Schweiz verwendeten Implantate müssen eingetragen werden.
    • Das Register muss patientenorientiert sein, und die Nachverfolgbarkeit der Implantate muss gewährleistet sein.
    • Zudem muss es in der Schweiz unter schweizerischer Aufsicht geführt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich der Problematik von fehlerhaften Implantaten bewusst und anerkennt den notwendigen Handlungsbedarf.
    • Mit der am 30. November 2018 vom Bundesrat verabschiedeten Botschaft zur neuen Medizinprodukte-Regulierung (BBl 2019 1) soll die Sicherheit und Qualität der Medizinprodukte in der Schweiz massgeblich verbessert werden.
    • Die Änderungen sind umfassend und betreffen alle involvierten Akteure entlang des Lebenszyklus von Medizinprodukten.
    • Bezugnehmend auf die Anliegen der Motionärin ist zukünftig eine stark erweiterte Anbindung der Schweiz an die Europäische Datenbank für Medizinprodukte (Eudamed) vorgesehen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4294 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.12.2020 — Wintersession 2020 · 84:102 (2 Enth.)
    ↩