Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.4309 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Produkte aus tierquälerischer Erzeugung. Gleichbehandlung von einheimischen und ausländischen Produzenten

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Barbara Keller-InhelderSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, die Einfuhr von tierischen Erzeugnissen neu zu regeln und Einfuhrverbote für tierische Erzeugnisse festzulegen, deren Herstellung in der Schweiz unter Strafandrohung verboten ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, die Einfuhr von tierischen Erzeugnissen neu zu regeln und Einfuhrverbote für tierische Erzeugnisse festzulegen, deren Herstellung in der Schweiz unter Strafandrohung verboten ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Zu einem Importverbot für tierquälerisch erzeugte Produkte hat der Bundesrat bereits mehrfach Stellung bezogen, z. B. im Rahmen der Fair-Food-Initiative oder im Bericht vom 23. Mai 2018 in Erfüllung des Postulates Bruderer 14.4286, "Einfuhr und Verkauf von tierquälerisch erzeugten Pelzprodukten verhindern".
    • Nach Artikel 14 Absatz 1 des Tierschutzgesetzes kann der Bundesrat die Einfuhr tierischer Erzeugnisse aus Gründen des Tierschutzes heute schon verbieten.
    • Bei solchen Importverboten müssen jedoch die internationalen handelsrechtlichen Verpflichtungen der Schweiz berücksichtigt werden.
    • Produkte, deren Herstellung in der Schweiz unter Strafandrohung verboten ist, können aus internationaler Sicht mangels internationaler Standards nicht ohne Weiteres als "tierquälerisch erzeugt" qualifiziert und mit einem Importverbot belegt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Barbara Keller-InhelderUrheber/inUlrich GiezendannerMitunterzeichner/inSilva SemadeniMitunterzeichner/inMaya GrafMitunterzeichner/inFelix MüriMitunterzeichner/inWalter MüllerMitunterzeichner/inMartin BäumleMitunterzeichner/inWalter WobmannMitunterzeichner/inPirmin SchwanderMitunterzeichner/inThomas MüllerMitunterzeichner/inYvette EstermannMitunterzeichner/inDoris FialaMitunterzeichner/inAndrea Martina GeissbühlerMitunterzeichner/inEric NussbaumerMitunterzeichner/inLukas ReimannMitunterzeichner/inNatalie RickliMitunterzeichner/inErich von SiebenthalMitunterzeichner/inRoland Rino BüchelMitunterzeichner/inMarianne Streiff-FellerMitunterzeichner/inMatthias AebischerMitunterzeichner/inMarkus RitterMitunterzeichner/inStefan Müller-AltermattMitunterzeichner/inFabio RegazziMitunterzeichner/inPhilipp HadornMitunterzeichner/inKarl VoglerMitunterzeichner/inBalthasar GlättliMitunterzeichner/inLorenz HessMitunterzeichner/inRegula RytzMitunterzeichner/inMarkus HausammannMitunterzeichner/inIsabelle ChevalleyMitunterzeichner/inHans EgloffMitunterzeichner/inBarbara GysiMitunterzeichner/inAline TredeMitunterzeichner/inVerena HerzogMitunterzeichner/inClaudia FriedlMitunterzeichner/inMartina MunzMitunterzeichner/inRoger GolayMitunterzeichner/inMarcel DettlingMitunterzeichner/inSandra SollbergerMitunterzeichner/inDavid ZuberbühlerMitunterzeichner/inMarcel DoblerMitunterzeichner/inNiklaus-Samuel GuggerMitunterzeichner/inHansjörg BrunnerMitunterzeichner/inNicolò PaganiniMitunterzeichner/inWirtschaftThemaUmweltThemaLandwirtschaftThema
Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4309 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩