«Die parlamentarische Initiative Grin vereint meines Erachtens mehrere positive Aspekte.»
Auszug
Die parlamentarische Initiative Grin vereint meines Erachtens mehrere positive Aspekte. Sie fördert nicht nur eine Rückkehr zur Verhältnismässigkeit und verhindert Härtefälle, sie dient auch der Verkehrssicherheit. Es gibt grundsätzlich zwei Arten von Führerausweisentzug: den Sicherungsentzug und den Warnungsentzug.
«Der Nationalrat hat der parlamentarischen Initiative Grin am 17. September mit 100 zu 73 Stimmen bei 2 Enthaltungen Folge gegeben.»
Auszug
Der Nationalrat hat der parlamentarischen Initiative Grin am 17. September mit 100 zu 73 Stimmen bei 2 Enthaltungen Folge gegeben. Ihre Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen beantragt Ihnen mit 9 zu 3 Stimmen bei 1 Enthaltung, dem Beschluss des Nationalrates nicht zuzustimmen.
«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Knecht, Maret Marianne, Salzmann): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l’initiative Proposition de la minorité (Knecht, Maret Marianne, Salzmann): Donner suite à l’initiative Präsident (Stöckli Hans, Präsident): …»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Die Mehrheit der Kommission unterstützte hier, wie Sie gehört haben, an ihrer Sitzung vom 13. August diese parlamentarische Initiative, und zwar mit 14 zu 10 Stimmen.»
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Die Mehrheit der Kommission unterstützte hier, wie Sie gehört haben, an ihrer Sitzung vom 13. August diese parlamentarische Initiative, und zwar mit 14 zu 10 Stimmen. Worum geht es? Noch einmal kurz pro memoria: Artikel 17 SVG soll geändert werden.
«Ja, Herr Grin hat es vorhin richtig angemerkt: Das Strassenverkehrsgesetz ist gegenüber Fahrern, die im Laufe ihres Autolebens einen kleinen Fehler machen, sehr streng, während es gegenüber Raser eher milder sein kann. Ein Wiederholungstäter, der bereits mehrere…»Automatisch übersetzt (Französisch)
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