Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.431 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Strassenverkehrsgesetz. Zurück zu verhältnismässigen Sanktionen, um dramatische Konsequenzen für Beruf und Familie zu verhindern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-Pierre GrinVDWaadt reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die parlamentarische Initiative Grin vereint meines Erachtens mehrere positive Aspekte.»

Auszug

Die parlamentarische Initiative Grin vereint meines Erachtens mehrere positive Aspekte. Sie fördert nicht nur eine Rückkehr zur Verhältnismässigkeit und verhindert Härtefälle, sie dient auch der Verkehrssicherheit. Es gibt grundsätzlich zwei Arten von Führerausweisentzug: den Sicherungsentzug und den Warnungsentzug.

03.06.2020, 18:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Nationalrat hat der parlamentarischen Initiative Grin am 17. September mit 100 zu 73 Stimmen bei 2 Enthaltungen Folge gegeben.»

Auszug

Der Nationalrat hat der parlamentarischen Initiative Grin am 17. September mit 100 zu 73 Stimmen bei 2 Enthaltungen Folge gegeben. Ihre Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen beantragt Ihnen mit 9 zu 3 Stimmen bei 1 Enthaltung, dem Beschluss des Nationalrates nicht zuzustimmen.

03.06.2020, 17:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Knecht, Maret Marianne, Salzmann): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l’initiative Proposition de la minorité (Knecht, Maret Marianne, Salzmann): Donner suite à l’initiative Präsident (Stöckli Hans, Präsident): …»Automatisch übersetzt (Französisch)

03.06.2020, 17:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Mehrheit der Kommission unterstützte hier, wie Sie gehört haben, an ihrer Sitzung vom 13. August diese parlamentarische Initiative, und zwar mit 14 zu 10 Stimmen.»

Auszug

Die Mehrheit der Kommission unterstützte hier, wie Sie gehört haben, an ihrer Sitzung vom 13. August diese parlamentarische Initiative, und zwar mit 14 zu 10 Stimmen. Worum geht es? Noch einmal kurz pro memoria: Artikel 17 SVG soll geändert werden.

17.09.2019, 14:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Ja, Herr Grin hat es vorhin richtig angemerkt: Das Strassenverkehrsgesetz ist gegenüber Fahrern, die im Laufe ihres Autolebens einen kleinen Fehler machen, sehr streng, während es gegenüber Raser eher milder sein kann. Ein Wiederholungstäter, der bereits mehrere…»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.09.2019, 14:05 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 3 mehr
    • Das Strassenverkehrsgesetz (SVG) wird wie folgt geändert:
    • Bei einer leichten oder mittelschweren Widerhandlung kann der auf bestimmte Zeit entzogene Lernfahr- oder Führerausweis wiedererteilt werden, wenn die betroffene Person an einer von der Behörde anerkannten Nachschulung teilgenommen hat.
    • Im Wiederholungsfall nach Artikel 16a Absatz 2 oder 16b Absatz 2 Buchstaben b-f darf die Mindestentzugsdauer nicht unterschritten werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.431 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.9.2019 — Herbstsession 2019 · 100:73 (2 Enth.)
    ↩