
← Start18.4326 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Zusammenarbeit des Bundesamtes für Kultur mit der ägyptischen Botschaft
Erledigt
Eingereicht vonAlfred Heer
AHSVP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Alfred Heer
AHSVP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Im Zusammenhang mit der Medienmitteilung des BAK betreffend Restitution von 26 archäologischen Kulturgütern an Ägypten sowie den Medienberichten und Expertenäusserungen, dass diese ägyptischen Antiken eindeutig wertlose, moderne Nachahmungen billigster Machart seien, stellen sich die folgenden Fragen:1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Im Zusammenhang mit der Medienmitteilung des BAK betreffend Restitution von 26 archäologischen Kulturgütern an Ägypten sowie den Medienberichten und Expertenäusserungen, dass diese ägyptischen Antiken eindeutig wertlose, moderne Nachahmungen billigster Machart seien, stellen sich die folgenden Fragen:1
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- Trifft es zu, dass die BAK-Fachstelle internationaler Kulturgütertransfer (nachfolgend "BAK") sich an die ägyptische Botschaft in Bern wendet, um zuhanden des Zolls oder anderer kantonaler oder Bundesbehörden abzuklären, ob es sich bei in die Schweiz eingeführten ägyptischen antiken Objekten um ein Kulturgut handelt, und dies in Fällen, in denen diese Objekte aus anderen Staaten als Ägypten in die Schweiz eingeführt werden (z. B. Objekte, die in Grossbritannien oder Frankreich auf Auktionen erworben wurden)?
- Falls dem so ist, wie viele solche Anfragen hat das BAK seit Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen der Schweiz und Ägypten betreffend die Einfuhr von Altertümern (SR 0.444.132.11) im Jahr 2011 und in den zwei vorhergehenden Jahren (2009 und 2010) getätigt?
- Kontaktierte auch schon umgekehrt die ägyptische Botschaft das BAK, um beispielsweise auf deren Hinweise eine Schweizer Antikenmesse überprüfen zu lassen?
- Im "Sonntags-Blick" vom 3. Dezember 2018 wurde der Sprecher des BAK wie folgt zitiert: "Die Fachstelle Internationaler Kulturgütertransfer unseres Bundesamtes hat eine entsprechende Anfrage an das Fedpol gerichtet, welche über Interpol in Kairo beantwortet wurde." Im gleichen Sinn äusserte sich Herr Bundesrat Berset in der Fragestunde vom 10. Dezember 2018 ("Im Vorfeld des Rückgabeverfahrens erfolgten über die polizeilichen Kanäle Abklärungen zur Echtheit der Objekte.").1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat verweist im Wesentlichen auf seine Antworten zu den Interpellationen Schneeberger 18.4322 sowie Heer 18.4325.1
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- Im Weiteren beantwortet er die gestellten Fragen wie folgt:
- Das BAK wendet sich für Rückfragen zum Sachverhalt im Rahmen von Zollverfahren nicht direkt an die ägyptische Botschaft in Bern.
- Es hat somit keine solchen Anfragen getätigt.
- Allfällige Rückfragen erfolgen grundsätzlich über die polizeilichen Kanäle im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften (Bundesgesetz vom 20. Juni 2003 über den internationalen Kulturgütertransfer , KGTG, SR 444.1; und bilaterale Vereinbarungen gemäss Art. 7 KGTG).1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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