«Nach der ausführlichen Diskussion fasse ich mich kurz und nenne die drei vielleicht wichtigsten Gründe aus Sicht des Bundesrates, diese Motion abzulehnen.»
Auszug
Nach der ausführlichen Diskussion fasse ich mich kurz und nenne die drei vielleicht wichtigsten Gründe aus Sicht des Bundesrates, diese Motion abzulehnen. Staatspolitisch: Die Nationalbank hat die Aufgabe, die Geld- und Währungspolitik sicherzustellen.
«Die SNB darf ihre Politik machen, ja, sie muss sie machen.»
Auszug
Ich möchte einfach noch einmal darauf verweisen, warum die Mittelentnahme beim Bund eben gerechtfertigt ist. Genau das ist in der Diskussion vielleicht zu kurz gekommen. Die SNB darf ihre Politik machen, ja, sie muss sie machen.
«Ich muss Ihnen gestehen, dass ich dafür sehr, sehr grosses Verständnis habe.»
Auszug
Der Bundesrat beklagt ja eine mögliche Einschränkung des finanzpolitischen Handlungsspielraums des Bundes, wenn man der Motion zustimmen würde. Ich muss Ihnen gestehen, dass ich dafür sehr, sehr grosses Verständnis habe.
«Es ist ja etwas Besonderes, dass die meisten von uns, glaube ich, noch nie erlebt haben.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Dieser Vorstoss, der vorschlägt, die Gewinne aus den negativen Zinsen der SNB zugunsten der AHV zu verwenden, basiert meines Erachtens auf einem etwas komplexen Problem, nämlich jenem der negativen Zinssätze. Es ist ja etwas Besonderes, dass die meisten von uns, glaube ich, noch nie erlebt haben.
«Ich bitte Sie hier auch, der Mehrheit zu folgen.»
Auszug
Ich bitte Sie hier auch, der Mehrheit zu folgen. Es ist unbestritten: In einer Volkswirtschaft sind Negativzinsen nichts Schönes. Der Bundesrat hat ja verschiedentlich darüber Bericht erstattet, auch im Kontext mit der Geldpolitik. Ich erinnere an den Bericht des Bundesrates vom 21. Dezember 2016.
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«Nach der ausführlichen Diskussion fasse ich mich kurz und nenne die drei vielleicht wichtigsten Gründe aus Sicht des Bundesrates, diese Motion abzulehnen.»
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