
← Start18.4329 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Transparenz im Aussenhandel. Wenige Bemühungen um eine erhöhte Rückverfolgbarkeit im Goldhandel
Erledigt
Eingereicht vonLisa Mazzone
LM
GRÜGEGenf
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Lisa Mazzone
LM
GRÜGEGenf reicht Interpellation ein.
- In seinem kürzlich veröffentlichten Bericht "Goldhandel und Verletzung der Menschenrechte" empfiehlt der Bundesrat mehr Transparenz und Verantwortung entlang der Lieferkette, um den Handel mit schmutzigem Gold einzudämmen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- In seinem kürzlich veröffentlichten Bericht "Goldhandel und Verletzung der Menschenrechte" empfiehlt der Bundesrat mehr Transparenz und Verantwortung entlang der Lieferkette, um den Handel mit schmutzigem Gold einzudämmen.1
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- Die OECD hat ihrerseits eine "Due Diligence Guidance for Responsible Supply Chains of Minerals from Conflict-Affected and High-Risk Areas" erarbeitet, die bestätigt, dass Transparenz und zuverlässige Rückverfolgbarkeit im Goldhandel wichtig sind, um den Zugang zum Markt für schmutziges Gold einzuschränken.
- Der grenzüberschreitende Handel könnte diese Transparenz und Rückverfolgbarkeit gewährleisten.
- Bereits heute verfügt die Oberzolldirektion grundsätzlich über wichtige Informationen wie das Ursprungsland und das Versendungsland (Bericht des Bundesrates: "Heute verfügen die Raffinerien über präzise Informationen zum Ursprung des Minengoldes, die jedoch in den Zollerklärungen nicht an[ge]geben werden."), aber das sagt nichts über die Abbaubedingungen in der Mine aus.
- Mit minimalem Mehraufwand könnte die Transparenz deutlich erhöht werden.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Artikel 10 der Verordnung über die Statistik des Aussenhandels (SR 632.14) hält fest, dass in der Zollanmeldung bei der Einfuhr das Ursprungs- und das Versendungsland anzugeben sind.1
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- Als Ursprungsland gilt das Land, in dem die Ware vollständig gewonnen, d. h. aus dem Boden gewonnen oder industriell hergestellt wurde oder in dem die letzte wesentliche Verarbeitung durchgeführt wurde.
- Damit das Verarbeitungsland den Charakter eines Ursprungslandes hat, muss diese Verarbeitung ausreichend sein.
- Im Falle des Goldes stimmt das Ursprungsland mit dem Förderland überein.
- Wenn jedoch in einem Drittland vor der Einfuhr in die Schweiz Raffinationsvorgänge oder andere als ausreichend geltende Vorgänge durchgeführt wurden, dann ist als Ursprungsland dieses Drittland anzugeben.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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