Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fabian MolinaZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, angesichts der Vielzahl der wichtigen Themen, die bei bilateralen oder multilateralen Treffen mit der Volksrepublik China besprochen werden, eine kohärente aussenpolitische Strategie für China zu entwickeln und entsprechend dem Memorandum of Understanding von 2007 die interdepartementale Verwaltungszusammenarbeit zu stärken.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Diese ausführliche Diskussion zeigt, dass man materiell, inhaltlich über die Motion sprechen will.»

Auszug

Diese ausführliche Diskussion zeigt, dass man materiell, inhaltlich über die Motion sprechen will. Ich bezweifle, dass das Plenum des Ständerates der richtige Ort ist, um eine Detaildiskussion über China zu führen: Diese müsste zuerst in der vorberatenden Kommission, der APK, geführt werden.

10.12.2019, 11:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe die Ausführungen zur Motion Molina aufmerksam gelesen, aber ich stelle mir Fragen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe die Ausführungen zur Motion Molina aufmerksam gelesen, aber ich stelle mir Fragen.

10.12.2019, 11:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir sprechen vor den Bundesräten, und wir sollten vermeiden, nach dem Bundesrat zu sprechen, auch wenn man sich in diesem Rat in der Regel entschuldigt, das Wort nach dem Bundesrat ergriffen zu haben.»

Auszug

Wir sprechen vor den Bundesräten, und wir sollten vermeiden, nach dem Bundesrat zu sprechen, auch wenn man sich in diesem Rat in der Regel entschuldigt, das Wort nach dem Bundesrat ergriffen zu haben. Ich möchte mich daran halten.

10.12.2019, 11:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Levrat, möchten Sie vor dem Bundesrat sprechen oder nachher?»

10.12.2019, 11:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich spreche ebenfalls zur Kommissionsminderheit, und das zeigt, dass wir eine ausgedehnte Diskussion haben, dass dieses Thema eben auch von entsprechender Wichtigkeit ist.»

Auszug

Ich spreche ebenfalls zur Kommissionsminderheit, und das zeigt, dass wir eine ausgedehnte Diskussion haben, dass dieses Thema eben auch von entsprechender Wichtigkeit ist.

10.12.2019, 11:11 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, angesichts der Vielzahl der wichtigen Themen, die bei bilateralen oder multilateralen Treffen mit der Volksrepublik China besprochen werden, eine kohärente aussenpolitische Strategie für China zu entwickeln und entsprechend dem Memorandum of Understanding von 2007 die interdepartementale Verwaltungszusammenarbeit zu stärken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ist zuständig für die Koordination der Aussenpolitik und stimmt sich laufend mit den involvierten Bundesstellen aus allen Departementen ab und sucht zudem den kontinuierlichen Austausch mit weiteren externen Partnern.
    • Dies funktioniert heute bereits sehr gut und keineswegs unkoordiniert.
    • Mit dem wachsenden wirtschaftlichen und politischen Gewicht Chinas haben sich auch die schweizerisch-chinesischen Beziehungen intensiviert.
    • 2016 haben die beiden Länder eine "strategisch-innovative Partnerschaft" vereinbart.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4336 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩