Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Michael TöngiLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, bei allen künftigen Freihandelsabkommen (FHA) ein verbindliches Nachhaltigkeitskapitel auszuhandeln und dieses wie alle anderen Kapitel den Streitbeilegungsbestimmungen zu unterstellen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, bei allen künftigen Freihandelsabkommen (FHA) ein verbindliches Nachhaltigkeitskapitel auszuhandeln und dieses wie alle anderen Kapitel den Streitbeilegungsbestimmungen zu unterstellen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Schweiz engagiert sich auf internationaler Ebene aktiv für die Menschenrechte, die sozialen Standards sowie für den Umweltschutz.
    • Das internationale Engagement der Schweiz beruht auf der Überzeugung, dass die Verwirklichung der Menschenrechte und die Einhaltung der Arbeits- und Umweltstandards eine unerlässliche Voraussetzung für eine nachhaltige wirtschaftliche und soziale Entwicklung zum Wohl jedes Einzelnen ist.
    • Umgekehrt ist eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung auch der Förderung der Menschenrechte, des Arbeitnehmerschutzes und des Umweltschutzes dienlich.
    • Die Schweiz ist in den entsprechenden wichtigen internationalen Gremien vertreten und an der Entwicklung bzw. Weiterentwicklung von internationalen Standards beteiligt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4352 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩