Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Erich von SiebenthalBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Bundesgesetzgebung dahingehend anzupassen, dass ausländische Tour Operators (TO) wie bis anhin auf dem in der Schweiz erwirtschafteten Umsatz, nicht auf dem gesamten, besteuert werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Herr Bundesrat verlangt keine Abstimmung. Angenommen - Adopté»

09.06.2021, 13:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Es gibt ja die gleichlautende Motion Stöckli 18.4194, die Sie bereits angenommen haben.»

Auszug

Es gibt ja die gleichlautende Motion Stöckli 18.4194, die Sie bereits angenommen haben. Wir lehnen die vorliegende Motion aus formellen Gründen ab, weil wir bereits einen Botschaftsentwurf zur Änderung des Mehrwertsteuergesetzes in der Vernehmlassung haben, in der dieses Anliegen aufgenommen wird.

09.06.2021, 13:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Das ist eine Angelegenheit, die viel schneller erledigt wird als der vorhergehende Vorstoss, da uns die Kommission einstimmig vorschlägt, diesen Vorstoss im Wesentlichen aus formellen Gründen anzunehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das ist eine Angelegenheit, die viel schneller erledigt wird als der vorhergehende Vorstoss, da uns die Kommission einstimmig vorschlägt, diesen Vorstoss im Wesentlichen aus formellen Gründen anzunehmen.

09.06.2021, 13:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt die Annahme der Motion. [PAGE 551]»

09.06.2021, 13:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Ständerat hat gestern eine gleichlautende Motion von Herrn Ständerat Stöckli angenommen.»

Auszug

Der Ständerat hat gestern eine gleichlautende Motion von Herrn Ständerat Stöckli angenommen. Wir haben auch diese zur Ablehnung beantragt, genau wie jetzt die Motion von Siebenthal.

17.12.2020, 17:10 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Bundesgesetzgebung dahingehend anzupassen, dass ausländische Tour Operators (TO) wie bis anhin auf dem in der Schweiz erwirtschafteten Umsatz, nicht auf dem gesamten, besteuert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 2 mehr
    • Der Motionär verlangt, dass ausländische Tour Operators (TO) wie bis anhin auf dem in der Schweiz erwirtschafteten Umsatz und nicht auf dem gesamten Umsatz besteuert werden sollen.
    • Sowohl vor wie auch nach der Teilrevision des Mehrwertsteuergesetzes (MWSTG) von 2018 ist die Mehrwertsteuer ausschliesslich auf dem in der Schweiz erwirtschafteten Umsatz geschuldet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4363 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.12.2020 — Wintersession 2020 · 107:79 (1 Enth.)
    ↩