Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.4370 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Ersatz für Parlamentarierinnen und Parlamentarier bei Mutterschaft, Vaterschaft und längerer Krankheit

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Irène KälinAGAargau reicht Postulat ein.
  • Das Büro wird gebeten, in einem Bericht mögliche Varianten für eine Stellvertreterlösung für Parlamentarierinnen und Parlamentarier während des Mutterschafts- und Vaterschaftsurlaubs und bei längerer Krankheit zu erarbeiten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Nationalrätin Kälin hat das Büro gebeten aufzuzeigen, wie eine mögliche Stellvertreterlösung aussehen könnte, wenn Parlamentarierinnen und Parlamentarier während des Mutterschafts- und Vaterschaftsurlaubs und bei …»

Auszug

«Nationalrätin Kälin hat das Büro gebeten aufzuzeigen, wie eine mögliche Stellvertreterlösung aussehen könnte, wenn Parlamentarierinnen und Parlamentarier während des Mutterschafts- und Vaterschaftsurlaubs und bei längerer Krankheit nicht arbeiten können. Die Bundesverfassung besagt, dass der Nationalrat aus 200 Abgeor…»

11.06.2019, 19:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Gemäss Artikel 10 des Parlamentsgesetzes sind wir verpflichtet, an den Sitzungen des Nationalratsplenums und unserer Kommissionen teilzunehmen.»

Auszug

Gemäss Artikel 10 des Parlamentsgesetzes sind wir verpflichtet, an den Sitzungen des Nationalratsplenums und unserer Kommissionen teilzunehmen. Gleiches gilt für unsere Kolleginnen und Kollegen Ständerätinnen und Ständeräte.

11.06.2019, 19:54 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Büro wird gebeten, in einem Bericht mögliche Varianten für eine Stellvertreterlösung für Parlamentarierinnen und Parlamentarier während des Mutterschafts- und Vaterschaftsurlaubs und bei längerer Krankheit zu erarbeiten.1
    + 2 mehr
    • Insbesondere soll aufgezeigt werden,
    • welche rechtlichen und verfassungsmässigen Anpassungen gemacht werden müssten für eine gewählte Stellvertreterlösung,1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Das Büro beantragt die Ablehnung des Postulats.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Das Büro beantragt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Bundesverfassung besagt, dass der Nationalrat aus 200 Abgeordneten besteht, die in direkter Wahl vom Volk gewählt werden (Art. 149 BV); die Möglichkeit einer Stellvertretung ist nicht vorgesehen.
    • Die Einführung einer Stellvertretungslösung für gewählte Parlamentarierinnen und Parlamentarier würde somit nicht zuletzt auch eine Revision der Bundesverfassung bedingen.
    • Eine "vorübergehende Delegation" oder "pragmatische Lösungen", wie es die Postulantin vorschlägt, wären ohne verfassungsmässige Grundlage nicht möglich.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4370 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.6.2019 — Sommersession 2019 · 54:125 (3 Enth.)
    ↩